5,2 Millionen für diverse Basler Quartier-Institutionen

Subventionen von insgesamt 5,2 Mio. Franken fliessen bis 2016 an die 15 Basler Quartiertreffpunkte, die beiden Stadteilsekretariate Kleinbasel und Basel West sowie die Quartierkoordination Gundeldingen. Dies beschloss der Grosse Rat am Mittwoch mit 72 zu 11 Stimmen.

Subventionen von insgesamt 5,2 Mio. Franken fliessen bis 2016 an die 15 Basler Quartiertreffpunkte, die beiden Stadteilsekretariate Kleinbasel und Basel West sowie die Quartierkoordination Gundeldingen. Dies beschloss der Grosse Rat am Mittwoch mit 72 zu 11 Stimmen.

Die vorberatende Kommission hatte dem Kantonsparlament beantragt, die Subventionen um insgesamt 240’000 Franken zu erhöhen. Hintergrund ist unter anderem eine Senkung der Subvention der Christoph Merian Stiftung (CMS) für die Stadtteilsekretariate.

Im Plenum löste die Subventionsvorlage eine längere Diskussion über Sinn und Finanzierung der Quartier-Institutionen aus. Bürgerliche übten strukturelle Kritik; Linke betonten die grosse soziale Bedeutung.

Die LDP beantragte, nur noch die Quartiertreffpunkte zu unterstützen, nicht mehr aber die Stadtteilsekretariate und die Quartierkoordination. Dies wurde mit 50 gegen 32 Stimmen abgelehnt. Die SVP beantragte dieselbe Fokussierung sowie eine Kürzung der Gesamtsubventionen um 240’000 Franken, scheiterte damit aber ähnlich deutlich.

Im Übrigen ist die eigentlich auf Mittwoch traktandierte Debatte zur Zonenplan-Gesamtrevision um eine Woche vertagt worden: Der Sprecher der vorberatenden Kommission konnte kurzfristig nicht an der Sitzung teilnehmen.

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