Für gemeinwirtschaftliche und ungedeckte Leistungen in baselstädtischen Spitälern hat der Grosse Rat am Mittwoch Jahrestranchen von maximal 62,7 Millionen Franken bewilligt. Das Geld steht bereit für die Jahre 2016 bis 2018. Der Beschluss wurde fast einstimmig gefasst.
Diese Rahmenausgabenbewilligung deckt Kosten, die nicht in Tarife eingerechnet werden können. Dazu zählen insbesondere universitäre Lehre und Forschung.
Eine kurze Diskussion gab es um Konsequenzen des Wechsels der Ausgleichskasse, wo offenbar Unklarheiten bestanden. Das Parlament kürzte den Antrag seiner Kommission schliesslich auf Antrag der Regierung um insgesamt 1,2 Millionen Franken auf insgesamt 188,03 Millionen Franken für die drei Jahre.