Der Kanton Aargau hat zum neunten Mal in Folge einen Rechnungsabschluss mit schwarzen Zahlen vorgelegt. Die Jahresrechnung 2011 weist einen Überschuss von 14,5 Millionen Franken aus. 177 Millionen wurden für den Schuldenabbau und für Reserven verwendet.
Der Aargau stehe im Vergleich zu anderen Kantonen sehr gut da, sagte Roland Brogli, Vorsteher des Departements Finanzen und Ressourcen (DFR), am Freitag vor den Medien in Aarau. Das Ergebnis der Jahresrechnung liege deutlich über den Erwartungen.
Für 2011 hatte der Aargau eine schwarze Null budgetiert. Höhere Steuereinnahmen und tiefere Ausgaben als erwartet führten zum guten Abschluss. Bei den Steuern nahm der Kanton insgesamt 126 Millionen Franken mehr ein.
Die Steuern der juristischen Personen (Firmen) fielen um rund 100 Millionen Franken höher aus als erwartet. Die Wirtschaft habe sich besser entwickelt als vorausgesagt, hiess es. Auch der Anteil an den Bundessteuern spülten 27 Millionen Franken mehr in die Kasse als geplant.
Auf der Ausgabenseite unterschritt der Kanton das Budget um 107 Mio. Franken. Die Rechnung schliesst mit einem Aufwand und Ertrag von rund 4,6 Milliarden Franken.
Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt für das vergangene Jahr 112 Prozent. Das bedeutet, dass der Aargau sämtliche Investitionen aus eigenen Mitteln finanzierte und die Schulden verringerte.
Die Staatsquote beträgt im Aargau 11,95 Prozent. Sie stieg im Vergleich zum Vorjahr um 0,96 Prozentpunkte. Die Quote sei über die vergangenen zehn Jahre weitgehend stabil geblieben, stellte Finanzdirektor Brogli fest.
„Sonderkässeli“ für schlechte Jahre
Der Überschuss der Jahresrechnung beträgt unter dem Strich eigentlich 192 Millionen Franken. Der Regierungsrat will daher 70 Millionen Franken in die Bilanzausgleichsreserve überweisen.
Dieses „Sonderkässeli“ mit 256 Millionen Franken soll ermöglichen, dass der Kanton auch bei Steuerausfällen künftig kein Defizit ausweisen muss.
Weitere 107 Millionen Franken will der Regierungsrat für den Abbau der Spezialfinanzierung „Sonderlasten“ wie für die Sanierung der Sondermülldeponie Kölliken zuweisen.
Die Nettoschuld des Kantons sinkt auf 315 Millionen Franken, die Schuld der „Sonderlasten“ auf 967 Millionen Franken.
Der Aargau sei „sehr gut positioniert“, sagte der Finanzdirektor. Der Aargau bleibe ein attraktiver Wirtschaftsstandort und Wohnkanton. Es brauche keine Sanierungsmassnahmen.
Steuergesetzrevision geplant
Der Regierungsrat will die Steuern weiter senken. Die geplanten Steuerentlastungen sollen auf die Jahre 2014 und 2015 in Kraft treten.
Im November hatte der Grosse Rat die Revision des Steuergesetzes nach der ersten Lesung gegen die Stimmen der Linken gutgeheissen. Mit der Revision soll vor allem der Mittelstand entlastet werden.
Der Regierungsrat rechnet bei seinen Vorschlägen mit Mindereinnahmen von 91,8 Millionen Franken für den Kanton und mit 86,8 Millionen Franken für die Gemeinden.