Die Aargauer FDP stellt sich bei der Abstimmung am 23. September zur Jugendmusikförderung gegen die Mutterpartei. Die Kantonalpartei hat sich am Dienstag am Parteitag in Eiken AG für die Ja-Parole zum Gegenvorschlag zur zurückgezogenen Initiative ausgesprochen.
Die FDP Aargau habe sich grösstmehrheitlich hinter den Gegenvorschlag gestellt, sagte Stefan Huwyler vom Parteisekretariat am Mittwoch auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Die FDP Aargau stellt sich damit hinter ihre Ständerätin Christine Egerszegi.
Die Präsidentin der IG „Jugend + Musik“ hatte am Dienstag in einem Interview in der Zeitung „Der Landbote“ angekündigt, dass sie „wohl als parteilose Ständerätin weiterarbeiten“ würde, sollte die Kantonalpartei die Nein-Parole herausgeben. Dies bleibt ihr nun erspart.
Die FDP Schweiz hat als einzige der grossen Parteien bislang die Nein-Parole gefasst. „Musikstunden gehören in den Stundenplan, nicht in die Verfassung“, hielten die Freisinnigen auf ihrer Internetseite fest.
Gegenvorschlag statt Initiative
Beim Musikartikel handelt es sich um einen Gegenvorschlag zur Volksinitiative „Jugend + Musik“. Nebst Bundesrat und Parlament stellen sich auch die Kantone dahinter. Sie hatten die Initiative vehement abgelehnt, weil diese dem Bund mehr Kompetenzen gegeben und damit die Bildungshoheit der Kantone verletzt hätte.
Ein neuer Artikel in der Verfassung soll die Kantone verpflichten, schweizweite Bildungsziele für die Musik in den Schulen zu formulieren. Die Massnahmen sollen in der Schule für einen besseren Unterricht und in der Freizeit für einen erschwinglichen Zugang sorgen.