Der Kanton Aargau wird in diesem Jahr in seiner Staatsrechnung ein Defizit von bis zu 90 Millionen Franken einfahren. Das hat der abtretende Finanzdirektor Roland Brogli (CVP) in Aussicht gestellt. Ursprünglich war eine schwarze Null budgetiert.
«Wir rechnen derzeit für 2016 mit einem Defizit in der Grössenordnung von 90 Millionen Franken», sagte Brogli in einem Interview mit der «Aargauer Zeitung» vom Freitag. Im August hatte der Regierungsrat von einem möglichen Defizit von 60 Millionen Franken gesprochen.
Das vom Grossen Rat beschlossene Budget 2016 sah bei Einnahmen und Ausgaben von je 5,2 Milliarden Franken einen Überschuss von knapp 50’000 Franken vor.
Laut Brogli führten «verschiedene, teilweise rasch eintretende und vom Ausmass her nicht vorhersehbare Entwicklungen in der Wirtschaft und auch bei den Kantonsaufgaben zu weiteren Verschlechterungen der Finanzsituation».
Ins Gewicht fallen vor allem die tieferen Steuererträge der Unternehmen. Anderseits steigen im Aargau die Kosten für Gesundheit, Soziales und die Bildung.
Der Kanton schnürte bislang drei Sparpakete – und das nächste Programm liegt bereits in der Schublade des Regierungsrats. Für den Budgetausgleich 2017 seien Massnahmen im Umfang von 126 Millionen Franken vorgesehen, kündigte Brogli an.
Kantonssteuern erhöhen
Der Regierungsrat möchte trotz Widerstand der bürgerlichen Parteien die Kantonssteuern um einen Prozentpunkt erhöhen. «Der Haushalt muss wieder ins Gleichgewicht gebracht werden», betonte der Ende Jahr abtretende Finanzdirektor Brogli.
Der Steuerfuss sei 2008 um 5 Prozentpunkte gesenkt worden. «Wir haben damals aber betont, dass es möglich sein muss, ihn bei Bedarf wieder anzuheben. Der Bedarf ist jetzt ausgewiesen.»