Aargauer Parlament stimmt Jahresrechnung 2015 zu

Der Grosse Rat hat am Dienstag die Jahresrechnung und den Jahresbericht 2015 des Kantons Aargau einstimmig gutgeheissen. Die Jahresrechnung weist unter dem Strich eine «schwarze Null» von 0,4 Millionen Franken aus.

Der Grosse Rat hat am Dienstag die Jahresrechnung und den Jahresbericht 2015 des Kantons Aargau einstimmig gutgeheissen. Die Jahresrechnung weist unter dem Strich eine «schwarze Null» von 0,4 Millionen Franken aus.

SVP und FDP wiesen bei der Beratung darauf hin, dass der Kantonshaushalt 2015 eigentlich mit einem Defizit von 142 Millionen Franken abschliesst. Der Kanton verhinderte dieses tiefrote Minus, indem er aus der so genannten Ausgleichsreserve 77 Millionen Franken entnahm.

Hinzu kam, dass die Schweizerische Nationalbank (SNB) 104 Millionen Franken Gewinn ausschüttete. Regierungsrat und Grosser Rat hatten dieses Geld nicht im Budget eingeplant.

Gegen den Willen des Regierungsrats entschied das Parlament, dass der Ausgleichsreserve («Sonderkässeli») weitere 10,8 Millionen Franken entnommen werden. Bei der Summe geht es um eine so genannten Aufwandabgrenzung in der Buchhaltung. Der Regierungsrat wollte die Millionen rückwirkend mit dem Jahresergebnis 2014 verbuchen.

Finanzdirektor Roland Brogli (CVP) sagte mit Blick in die Zukunft, es brauche weitere Massnahmen bei den Ausgaben und bei den Einnahmen, um die Kantonsfinanzen ins Gleichgewicht zu bringen. Es stehe ein steiniger Weg bevor. Kooperation sei notwendig.

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