«Wir brauchen Sauerstoff zum Überleben»: So bezeichnete Finanzdirektor Markus Dieth (CVP) am Mittwoch vor den Medien in Aarau die für 2018 geplanten Sanierungsmassnahmen. Diese sollen dem Kanton helfen, kurzfristig über die Runden zu kommen.
Der Regierungsrat will das Zurückbezahlen seiner Schulden bis zum Jahr 2021 aussetzen. Es geht um 35 Millionen Franken pro Jahr. Konkret soll die Schuldentilgung der «Spezialfinanzierung Sonderlasten» unterbrochen werden.
Bei diesen «Sonderlasten» handelt es sich um die Millionenkosten für die Ausfinanzierung der Pensionskasse und für die Sanierung der Sondermülldeponie Kölliken.
Zudem will der Regierungsrat darauf verzichten, die früheren Defizite mit jährlich 7 bis 9 Millionen Franken abzutragen. Und die 145 Millionen Franken, die der Kanton Aargau für den sogenannten Heimfallverzicht des Wasserkraftwerks Klingnau erhält, sollen in die ordentliche Rechnung fliessen.
«Diese Massnahmen sind für das Gelingen der Haushaltsanierung von zentraler Bedeutung», sagte Dieth. Der Grosse Rat soll noch vor den Sommerferien über die Anträge entscheiden.