Aargauer Regierungsrat setzt auf Genfer E-Voting-System

Die im Kanton Aargau registrierten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sollen ihre Stimmen zu eidgenössischen Vorlagen ab Herbst 2017 wieder elektronisch abgeben können. Der Regierungsrat will das E-Voting-System des Kantons Genf kaufen.

Die im Kanton Aargau registrierten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sollen ihre Stimmen zu eidgenössischen Vorlagen ab Herbst 2017 wieder elektronisch abgeben können. Der Regierungsrat will das E-Voting-System des Kantons Genf kaufen.

Er fällte den Kaufentscheid nach einem öffentlichen Beschaffungsverfahren, in dem der Aargau die Angebote der Schweizerischen Post, des Kantons Genf und der Firma emineo AG erhalten hatte. Das teilte das Staatskanzlei am Freitag mit.

Mit der Wahl des Genfer Systems solle im Aargau im Verlauf der nächsten E-Voting-Versuchsphase das wirtschaftlich günstigste Angebot zum Einsatz kommen, hiess es. Auch der Kanton St. Gallen entschied sich für die Genfer System.

Der Regierungsrat wird dem Grossen Rat in einem nächsten Schritt die Bewilligung des für das Vorhaben notwendigen Kredits von rund 2,2 Millionen Franken beantragen.

Wenn alles rund läuft, so sollen ab 2019 auch alle Stimmberechtigten in den fünf Pilotgemeinden Aarau, Baden, Wettingen, Buchs und Biberstein das E-Voting nutzen können.

Im Kanton Aargau hatten seit November 2010 bis Juni 2015 insgesamt 17 E-Voting-Urnengänge für Auslandschweizer stattgefunden. Mehr als zwei Drittel der Stimmenden hatten am 14. Juni 2015 die Möglichkeit zur elektronischen Stimmabgabe genutzt.

Der Aargau war einer von neun Kantonen, die sich zu einem Konsortium zusammengeschlossen hatten. Der Bundesrat verweigerte den Konsortiumskantonen allerdings den Einsatz von E-Voting bei den Nationalratswahlen 2015.

Der Bundesrat begründete dies damit, dass das Stimmgeheimnis nicht in genügendem Mass gewährleistet sei. Danach löste sich das Konsortium auf.

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