Nach einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat US-Präsident Donald Trump angekündigt, sich mit ganzer Kraft für ein Nahost-Friedensabkommen einzusetzen. Abbas forderte seinerseits erneut einen unabhängigen Staat Palästina neben Israel.
«Unser grundsätzliches Problem sind die Besatzung und die Siedlungen sowie die Weigerung Israels, den Staat Palästina anzuerkennen, so wie wir Israel anerkennen», sagte Abbas am Dienstag in Bethlehem. «Das Problem besteht nicht zwischen uns und dem Judentum.»
Abbas forderte einen Palästinenserstaat in den Grenzen vor 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Freiheit für die Palästinenser sei ein Schlüssel für Frieden und Stabilität in der ganzen Welt, sagte Abbas. Er werde mit Trump zusammenarbeiten, um ein historisches Friedensabkommen mit den Israelis zu erzielen.
Trump sagte: «Ich bin dem Ziel verpflichtet, ein Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern zu erreichen.» Er beabsichtige, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um bei der Erreichung dieses Ziels zu helfen.
Mit den Palästinensern wollten die USA an gemeinsamen Anti-Terror-Massnahmen arbeiten und ihre Wirtschaft unterstützen, sagte Trump. «Frieden kann nicht in einer Umgebung entstehen, in der Terrorismus unterstützt wird.»
Unterschiedliche Signale
Der US-Präsident war am Vormittag am zweiten Tag seines Nahost-Besuchs in Bethlehem mit Abbas zusammengetroffen. Am Vortag hatte er in Jerusalem mit der israelischen Regierung über die Lage im Nahen Osten beraten.
Abbas war Anfang Mai zu Gast bei Trump in Washington. Der US-Präsident hatte sich bei dem Treffen zuversichtlich gezeigt, dass mit seiner Hilfe eine Beilegung des Nahost-Konflikts gelingen könne. Allerdings hatte Trump immer wieder unterschiedliche Signale ausgesendet, wie er mit dem Konflikt umgehen will.
Trumps Nahost-Besuch soll am Dienstagnachmittag enden. Danach reist er in die italienische Hauptstadt Rom weiter, wo er am Mittwoch Papst Franziskus treffen will.
Westjordanland besetzt, Gaza blockiert
Israel hatte während des Sechs-Tage-Krieges 1967 unter anderem das Westjordanland, den Gazastreifen und den Ostteil von Jerusalem erobert. Über den Gazastreifen hat Israel eine Blockade verhängt, die mittlerweile von Ägypten mitgetragen wird.
Ost-Jerusalem hat Israel später annektiert. Das Westjordanland kontrolliert es seither weitgehend. International wird Jerusalem allerdings nicht als Israels Hauptstadt anerkannt.
Seit mehr als einem Monat befinden sich mittlerweile noch rund 1000 Palästinenser in israelischen Gefängnissen im Hungerstreik. Sie fordern bessere Haftbedingungen. Ein Komitee zur Unterstützung der Häftlinge hatte für diesen Dienstag zu einem «Tag des Zorns» aufgerufen.