Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat eine Rückkehr zu Friedensverhandlungen mit Israel in bisheriger Form vorerst ausgeschlossen. Dies sei unmöglich, sagte Abbas am Freitag vor der UNO-Vollversammlung in New York.
«Es ist unmöglich und – ich wiederhole – es ist unmöglich zu dem Verhandlungszyklus zurückzukehren, der es nicht geschafft hat, die Substanz des Themas und die grundlegende Frage zu behandeln», sagte Abbas.
«Die Idee, dass man einfach zu den alten Arbeitsmustern zurückkehren könne, die immer wieder versagt haben, ist bestenfalls naiv, aber in jedem Fall falsch.»
Für Zweistaatenlösung
Stattdessen bereiteten die Palästinenser derzeit gemeinsam mit arabischen Ländern eine Resolution vor, über die im UNO-Sicherheitsrat abgestimmt werden solle, «um die Bemühungen um Frieden voranzutreiben». In dem Papier solle es um eine Zweistaatenlösung gehen, die auch einen «spezifischen Zeitrahmen» beinhalte.
Abbas verlangte von Israel das sofortige Ende der Besetzung der Palästinensergebiete. «Es gibt ein Volk, das umgehend in die Freiheit entlassen werden muss», sagte er. «Die Stunde der Unabhängigkeit für Palästina ist gekommen.»
Vorwürfe an Israel
Abbas warf Israel zudem «völkermordähnliche Verbrechen» vor. Abbas bezog sich dabei auf die Angriffe der israelischen Armee auf den Gazastreifen im Sommer.
«Es gab keinen Grund für einen Krieg und es war der dritte rassistische Krieg innerhalb von fünf Jahren», sagte Abbas am Freitag vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York.
«Israel hat die Träume von Tausenden Kindern, Frauen und Männern zerstört und auch alle Hoffnung auf Frieden», sagte Abbas. Die «israelische Kriegsmaschinerie» sei «rassistisch und kolonialistisch».
Israel hatte mit seinen Angriffen nach eigenen Angaben die Hamas schwächen wollen und dies mit der Entführung und Ermordung dreier israelischer Jugendlicher begründet.
Im Vorfeld der Generaldebatte hatte Abbas angekündigt, dass Palästina als UNO-Beobachterstaat dem Statut des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag beitreten werde. Dies würde die Verfolgung mutmasslicher Kriegsverbrechen der israelischen Streitkräfte ermöglichen.