UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die Abrüstungskonferenz in Genf am Dienstag dazu aufgerufen, ein neues Abkommen auszuhandeln. Bei der jährlichen Sitzung dieses UNO-Organs bekräftigte er, er habe die Hoffnung nicht verloren – trotz der andauernden Blockade.
«Gewisse Berater wollten mir den Auftritt an der Abrüstungskonferenz ausreden. Sie sagten, es seien dieses Jahr keine Fortschritte zu erwarten. Es lohne sich nicht, Zeit für diese Konferenz zu opfern. Die Agenda sei am Vorabend der Syrienkonferenz auch so gut gefüllt», sagte der UNO-Generalsekretär.
«Aber ich habe mich für eine Teilnahme entschieden, um euch zu sagen, dass ich die Hoffnung nicht verloren habe. Ich will euch ermutigen, die Bestrebungen der internationalen Gemeinschaft wieder aufzunehmen», sagte er.
Seit 1996 blockiert
Die Abrüstungskonferenz, der neben der Schweiz 64 Länder angehören, ist seit 1996 blockiert. Industrie- und Entwicklungsländer konnten sich nicht auf ein Arbeitsprogramm einigen.
Pakistan verhinderte an der letztjährigen Abrüstungskonferenz einen Kompromiss. Der pakistanische Botschafter verweigerte jegliche Verhandlungen über ein Abkommen, das die Produktion von spaltbarem Material untersagt, jedoch nicht explizit eine Reduktion der Bestände von spaltbarem Material beinhaltet.
Ban Ki Moon erinnerte daran, dass er sich vier Mal persönlich an die Abrüstungskonferenz gerichtet habe, zum letzten Mal im Jahr 2011. «Seit diesem Datum war die Konferenz unfähig, Verhandlungen aufzunehmen, aber die Welt wartete nicht», sagte der UNO-Generalsekretär.
«Nicht weitere Katastrophen abwarten»
Er unterstrich, dass die Welt letztes Jahr mit Entsetzen auf den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien reagiert habe, «eine starke Mahnung, die Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen und insbesondere Nuklearwaffen zu bekämpfen».
«Wir können nicht weitere Katastrophen abwarten, bis wir reagieren», sagte Ban Ki Moon, und erinnerte daran, dass die UNO-Konvention über das Verbot von Chemiewaffen in Genf durch die Konferenz ausgehandelt worden ist.
«Der herrschende Pessimismus muss überwunden werden, sonst wird die Konferenz von den Ereignissen überholt», sagte er. Letztes Jahr habe er einen konstruktiveren Geist festgestellt. Ban Ki Moon appellierte an die Teilnehmer der Konferenz in Genf, Vorschläge für ein neues Abrüstungsabkommen auszuhandeln.