Abtrünnige georgische Region Südossetien wählt Präsidenten

Die Wähler der abtrünnigen georgischen Region Südossetien haben am Sonntag in einer Stichwahl ihren neuen Präsidenten bestimmt. Um das Amt bewarben sich der von Moskau unterstützte südossetische Katastrophenschutzminister Anatoli Bibilow und die ehemalige Bildungsministerin Alla Dschiojewa.

Bürgerinnen und Bürger geben in Südossetien ihre Stimmen ab (Archiv) (Bild: sda)

Die Wähler der abtrünnigen georgischen Region Südossetien haben am Sonntag in einer Stichwahl ihren neuen Präsidenten bestimmt. Um das Amt bewarben sich der von Moskau unterstützte südossetische Katastrophenschutzminister Anatoli Bibilow und die ehemalige Bildungsministerin Alla Dschiojewa.

Die Wahllokale öffneten um 05.00 Uhr (MEZ) und sollten um 17.00 Uhr schliessen. Begleitet war der Urnengang von einem massiven Sicherheitsaufgebot, bis zum Nachmittag lagen jedoch keine Berichte über gewaltsame Zwischenfälle noch grobe Verstösse vor.

Nach Morddrohungen gegen die Wahlleitung seien rund 1200 Polizisten und Soldaten eingesetzt worden, meldete die Agentur Interfax aus der Hauptstadt Zchinwali

Gültige Wahl

Trotz Schneefalls hätten bis zum Nachmittag bereits rund 50 Prozent der 52’000 Bürger ihre Stimme abgegeben, sagte Wahlleiterin Bella Plijewa. Damit sei die Abstimmung gültig.

Überraschend war es Bibilow trotz der massiven Unterstützung Russlands und des scheidenden Präsident Eduard Kokojty nicht gelungen, sich schon im ersten Durchgang am 13. November eine klare Mehrheit zu sichern.

Er und seine Hauptrivalin erreichten damals beide rund 25 Prozent der Stimmen. Beobachter führten dies auf den nur zäh vorankommenden Wiederaufbau der beim Krieg zwischen Georgien und Russland im Sommer 2008 stark zerstörten Region zurück.

Nach dem Krieg erkannte Moskau Südossetion ebenso wie die abtrünnige Region Abchasien als eigenständige Staaten an. Der Westen und die überwiegende Mehrheit der internationalen Staatengemeischaft sieht beide Gebiete hingegen weiter als Teil Georgiens an.

Die USA und die Europäische Union protestierten gegen die Abstimmung, Georgien bezeichnete sie als „zynischen, pseudo-demokratischen Akt“. Die Wahl wird von Georgien, aber auch von der EU und den USA nicht anerkannt. Kokojty selbst durfte nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten.

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