Amnesty International (AI) hat den europäischen Staaten vorgeworfen, sie unterzögen Flüchtlinge und Armutsmigranten einem grausamen «Überlebenstest». Von der Schweiz fordert Amnesty, dass auch sie sich an den europäischen Rettungsmissionen im Mittelmeer beteiligt.
«Da es keine sicheren, regulären Wege nach Europa gibt, ist das Risiko zu ertrinken der Preis, den viele Flüchtlinge und Migranten bezahlen müssen, um Zugang zu Asyl oder Arbeitsmöglichkeiten zu erhalten», heisst es in einem Bericht, den Amnesty International (AI) am Dienstag veröffentlichte. Darin wirft Amnesty den europäischen Staaten fehlendes Engagement für Flüchtlinge vor.
Amnesty appellierte an Italien, seine Seenotrettungsoperation «Mare Nostrum» im Mittelmeer so lange fortzusetzen, bis die EU-Staaten eine ebenso effektive Operation in Gang gesetzt hätten.
Trotz der italienischen Operation kamen im Mittelmeer laut Amnesty seit Jahresbeginn mindestens 2500 Bootsflüchtlinge ums Leben. Die Dunkelziffer sei vermutlich hoch, da viele Leichen nie gefunden würden, hiess es.
Dublin-Abkommen soll ausgesetzt werden
Im Bericht kommen mehrere Afrikaner und Araber zu Wort, die unter Todesangst den Weg über das Meer angetreten hatten. Die Menschenrechtler fordern: Flüchtlinge sollen direkt an den Landesgrenzen der EU-Staaten Asylanträge stellen können.
Ausserdem solle das Dublin-Abkommen ausgesetzt werden. Dieses sieht vor, das Asylbewerber ihre Anträge nur in jenem EU-Staat stellen können, in dem sie ankommen.
AI kritisiert aber nicht nur die EU-Länder: «Auch die Schweiz darf die Augen nicht davor verschliessen, dass weiter Tausende von Flüchtlingen und Migrantinnen bei dem verzweifelten Versuch sterben, Europas Küsten zu erreichen», wird Cyrielle Huguenot, in der Schweizer Amnesty-Sektion verantwortlich für Migrationsfragen, in einem Communiqué zitiert. Der Bundesrat dürfe die Verantwortung für die Aufnahme von Flüchtlingen nicht allein den Mittelmeeranrainern aufbürden.
AI Schweiz begrüsst deshalb, dass Bundesrätin Simonetta Sommaruga Italien kürzlich Unterstützung bei der Registrierung von Flüchtlingen zugesagt habe, heisst es. Darüber hinaus müsse sich die Schweiz aber auch finanziell an Such- und Rettungsmissionen im Mittelmeer beteiligen.