Unbeeindruckt von den Friedensbemühungen des Sondergesandten Kofi Annan hat das syrische Regime am Wochenende die Stadt Idlib im Nordwesten des Landes durch die Armee stürmen lassen. Annan zeigte sich „tief besorgt“ über die Lage in dem Land.
Während Annan dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in Gesprächen am Samstag und Sonntag Vorschläge für ein Ende der Gewalt unterbreitete, wurden laut Aktivisten landesweit mehr als 90 Menschen getötet.
Der frühere UNO-Generalsekretär Annan setzte sich in Damaskus als Gesandter der UNO und der Arabischen Liga für ein Ende der Gewalt, ungehinderten Zugang für Helfer und die Freilassung von politischen Häftlingen ein.
Er habe mehrere „konkrete Vorschläge“ unterbreitet, sagte Annan nach dem Treffen am Sonntag vor Journalisten. Nachdem er sich am Samstag „tief besorgt“ geäussert hatte, sei er nun „optimistisch“.
Zwar seien die Friedensbemühungen schwierig, „aber wir müssen hoffen“, sagte Annan. Die Lage in Syrien sei „so schlimm und gefährlich“, dass die Mission nicht scheitern dürfe. Assad lässt seit etwa einem Jahr die Protestbewegung in seinem Land brutal niederschlagen. Mindestens 8500 Menschen sollen laut Opposition bisher getötet worden sein.
Ergebnislos
Die Gespräche zwischen Annan und Assad endeten am Sonntag ergebnislos. Assad demonstrierte bereits nach der ersten Gesprächsrunde am Samstag Härte. Eine politische Lösung sei nicht möglich, solange „bewaffnete Terroristen“ das Land destabilisierten, sagte der Präsident. Er nennt die Opposition Terroristen.
Es war auch unklar, wann die Gespräche fortgesetzt werden. Annan reiste nach Katar ab. Am Montag soll der Konflikt Thema im UNO-Sicherheitsrat sein.
Treffen mit Opposition
Annan traf in Damaskus auch Vertreter der Opposition. Als Vorbedingungen für einen Dialog nannten sie den Abzug sämtlicher Truppen aus den Städten und die Freilassung von politischen Gefangenen. „Ohne eine Waffenruhe können wir nicht über einen politischen Prozess sprechen“, sagte der Oppositionelle Abdel Asis al-Cheir.
Eine Vertreterin des Syrischen Nationalrats, Bassma Kodmani, sagte dem Sender BBC, Assads „Rücktritt ist die erste Bedingung für jegliche Diskussion oder Verhandlung“.