Die Anti-Folter-Kommission stellt den Empfangs- und Verfahrenszentren (EVZ) des Bundes insgesamt ein gutes Zeugnis aus. Handlungsbedarf sieht sie bei den Beschäftigungsangeboten und in der Betreuung. Besorgt zeigte sich die Kommission über die Situation im Transitzentrum des Genfer Flughafens.
Dieses komme einem „Gefängnis gleich“, weshalb ein längerer Aufenthalt von Familien „ungeeignet“ sei, teilte die Kommission am Freitag mit. Den Behörden werde nahegelegt, Familien mit Kindern ins assoziierte Zentrum in Vallorbe zu verlegen.
Die Kommission veröffentlichte am Freitag einen Bericht über ihre Besuche in den vier grössten EVZ der Schweiz in Kreuzlingen TG, Chiasso TI, Vallorbe VD und Basel.
Im Hinblick auf die Infrastruktur und die Betreuung stiess die Kommission bei ihren Besuchen auf erhebliche Unterschiede. Vereinzelt kamen Zivilschutzanlagen zum Einsatz, welche die Kommission als zumutbar erachtet, sofern sie als Notlösung eingesetzt werden.
Sie vermisst aber in allen Zentren eine klare Regelung bei der Verhängung von Sanktionen. In diesem Bereich gelte es, die Kompetenzen zu überprüfen.
Die Kommission regt zudem an, die Beschäftigungsangebote zu verbessern. In Chiasso und Vallorbe hätten die Personen bereits die Möglichkeit, sich an gemeinnützigen Arbeiten zu beteiligen. Zudem sollen die Standards bei der Betreuung harmonisiert werden.