Arabische Länder wollen Syrien-Resolution in UNO-Vollversammlung

Die arabischen Staaten wollen in der UNO-Vollversammlung über eine Resolution zur Lage in Syrien abstimmen lassen. Darin soll der Aufbau einer demokratischen Regierung in dem Land gefordert werden.

Schusslöcher in einer Glasscheibe im syrischen Taftanaz (Archiv) (Bild: sda)

Die arabischen Staaten wollen in der UNO-Vollversammlung über eine Resolution zur Lage in Syrien abstimmen lassen. Darin soll der Aufbau einer demokratischen Regierung in dem Land gefordert werden.

Dies erklärten der saudiarabische UNO-Botschafter Abdallah al-Muallimi und der katarische Diplomat Abdulrahman Al Hamadi während einer Sitzung des UNO-Sicherheitsrats am Mittwoch in New York. In der Vollversammlung gibt es keine Veto-Möglichkeit.

Der syrische UNO-Botschafter Baschar Dschaafari warf Saudi-Arabien und Katar vor, sich militärisch, finanziell und politisch in die Angelegenheiten Syriens einzumischen. Sie wollten sich ausserdem gegen den Friedensplan des Sondergesandten Kofi Annan verschwören.

Aus diplomatischen Kreisen verlautete, in dem Resolutionsentwurf werde der Annan-Plan unterstützt. Zudem enthalte der Text Richtlinien für den Übergang zur Demokratie, eine Forderung nach freiem Zugang für Hilfsorganisationen und einen Aufruf, sich den Sanktionen der Arabischen Liga gegen Syrien anzuschliessen.

Russland und China hatten in der vergangenen Woche mit ihrem Veto eine Syrien-Resolution im Sicherheitsrat verhindert. Mit dem Beschluss sollte die Regierung in Damaskus unter Androhung von Sanktionen gedrängt werden, die Gewalt im Land zu stoppen.

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