Erstmals hat ein Mitglied der Arabischen Liga Fehler der Beobachtermission in Syrien eingeräumt. „Wir machen das zum ersten Mal“, sagte der Regierungschef des Katar, Scheich Hamad bin Jassim al-Thani, am Donnerstag nach einem Treffen mit UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon in New York.
„Keine Frage, es sind Fehler gemacht worden.“ Die Beobachter hätten ihr Bestes gegeben, doch hätten sie nicht genügend Erfahrung.
Thani liess offen, welche Fehler gemacht wurden. Er habe die UNO um „technische Hilfe“ gebeten. Ein UNO-Sprecher sagte, Ban und Thani hätten „praktische Massnahmen“ besprochen, durch die die UNO die Beobachtermission unterstützen könnte.
Opposition hält Beobachtermission für gescheitert
Die Opposition kreidet den Beobachtern an, dass diese aus logistischen Gründen teilweise mit den Sicherheitsbehörden zusammenarbeiten und sich deshalb von den Behörden steuern liessen. Zudem starben seit dem Beginn der Mission am 26. Dezember gemäss Aktivisten fast 400 Menschen.
Weiter steht der Vorwurf im Raum, dass die Sicherheitskräfte Gefangene in Militäreinrichtungen vor den Beobachtern verstecken. Auch seien im Gegensatz zu den Angaben der Arabischen Liga noch gepanzerte Fahrzeuge in Wohngebieten gesichtet worden.
Der Chef der von Deserteuren gegründeten Freien Syrischen Armee, Oberst Riad Assaad, forderte die Liga auf, ihre Mission für „gescheitert“ zu erklären. „Wir hoffen, dass die Beobachter nicht nach Syrien zurückkehren werden.“
„Nur Assad kann das Töten beenden“
Der katarische Regierungschef Thani bekräftigte dagegen, es sei auch nicht Aufgabe der Beobachter, „das Töten zu beenden“. Dies könne nur Präsident Baschar al-Assad. In Syrien sind seit Beginn des Aufstands gegen Assad vor zehn Monaten nach UNO-Angaben über 5000 Menschen bei der Niederschlagung von Protesten getötet worden.
Die Arabische Liga hat deswegen Syriens Mitgliedschaft ausgesetzt und mit dem Assad-Regime einen Friedensplan ausgehandelt. Er sieht einen Rückzug der Armee aus den Städten, die Freilassung Tausender Häftlinge sowie Gespräche vor.