Arabische Liga präsentiert Friedensplan für Syrien

Die Arabische Liga hat einen neuen Vermittlungsversuch zur Krise in Syrien gestartet. Doch die Führung in Damaskus spielt weiter auf Hinhalten: Während sie über einen neuen Vorschlag der Liga für ein Ende der Unruhen beriet, gingen Regierungstruppen mit Gewalt gegen die Protestbewegung vor.

Syriens Präsident Assad im Juni 2011 (Bild: sda)

Die Arabische Liga hat einen neuen Vermittlungsversuch zur Krise in Syrien gestartet. Doch die Führung in Damaskus spielt weiter auf Hinhalten: Während sie über einen neuen Vorschlag der Liga für ein Ende der Unruhen beriet, gingen Regierungstruppen mit Gewalt gegen die Protestbewegung vor.

Vertretern des Regimes von Präsident Baschar al-Assad wurde bei einem Treffen in Katar ein Plan für ein Ende der Gewalt in Syrien vorgelegt, wie Katars Aussenminister, Scheich Hamad bin Dschasim Al-Thani, mitteilte. Die Gespräche am Sonntag seien „deutlich und offen“ gewesen.

Die arabischen Staaten wollten eine „ausländische Einmischung“ im Syrien-Konflikt verhindern, erklärte Dschassim. Deshalb habe die Liga nun einen zweiten Vorschlag erarbeitet.

In ihrem Plan verlangt die Arabische Liga ein „sofortiges“ Ende des gewaltsamen Vorgehens gegen Regierungskritiker. Zudem müsse ein Dialog mit der Opposition aufgenommen werden, sagte Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi.

Assad droht mit „Beben“

Angesichts zunehmender Forderungen von Regimegegnern nach einer Flugverbotszone über Syrien, warnte Assad vor einer westlichen Militärintervention. Syrien liege an einer Verwerfungslinie, jeder Eingriff am Boden werde ein Erdbeben auslösen, erklärte Assad in einem in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit der britischen Zeitung „Sunday Telegraph“.

NATO will nicht eingreifen

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen schloss ein Eingreifen der Militärallianz in Syrien kategorisch aus. „Wir haben überhaupt nicht die Absicht, in Syrien einzuschreiten“, sagte Rasmussen am Montag auf dem Flug zu einem Überraschungsbesuch in die libysche Hauptstadt Tripolis.

Zugleich verurteilte er das gewaltsame Vorgehen der Truppen von Assad gegen Regierungskritiker scharf. „Das ist absolut skandalös“, sagte Rasmussen und rief Damaskus zu demokratischen Reformen auf.

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