Arabische Staaten stellen Syrien neues Ultimatum

Staaten der Arabischen Liga haben Syrien wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen die Protestbewegung ein neues Ultimatum gestellt. Damaskus habe bis Sonntag Zeit, ein Protokoll zu unterzeichnen, das die Entsendung von Beobachtern in das Land erlaubt.

Al-Thani und die Arabische Liga will den Druck auf Syrien beibehalten (Archiv) (Bild: sda)

Staaten der Arabischen Liga haben Syrien wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen die Protestbewegung ein neues Ultimatum gestellt. Damaskus habe bis Sonntag Zeit, ein Protokoll zu unterzeichnen, das die Entsendung von Beobachtern in das Land erlaubt.

Sonst drohten weitere Sanktionen, sagte Katars Regierungschef Scheich Hamad ben Dschassem al-Thani nach einem Mininistertreffen in Doha.

Die Arabische Liga hatte vor einer Woche Sanktionen gegen Damaskus beschlossen. Sie sehen vor, die Handelsbeziehungen mit der syrischen Führung auf Eis zu legen und Konten der Regierung einzufrieren.

Zudem entschied die Staatengruppe, Flugverbindungen zwischen den arabischen Ländern und Syrien auszusetzen und Verantwortliche mit einem Reiseverbot zu belegen. Es sind die umfassendsten Sanktionen, die von der Liga jemals gegen eines ihrer Mitglieder verhängt wurden.

Auf dem Treffen vom Samstag in Doha wurde nun eine Liste mit Namen von 19 Betroffenen erstellt, für die Reiseverbote gelten und deren Konten eingefroren werden. Wer darauf steht, wurde nicht bekannt. Gleichzeitig legten die Minister fest, dass ab dem 15. Dezember die Hälfte der Flüge von und nach Syrien ausgesetzt würden, wie es in einer Erklärung hiess.

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