Ungeachtet des Territorialstreits um Inseln im südchinesischen Meer soll in der Asien-Pazifikregion die weltgrösste Freihandelszone der Welt entstehen. Darauf einigten sich 16 Staaten am Dienstag beim Ostasiengipfel in Kambodscha.
Die geplante Freihandelszone RCEP umfasst neben China und Japan – der zweit- und der drittgrössten Volkswirtschaft der Welt – Südkorea und Indien, Australien und Neuseeland sowie die zehn Mitglieder der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN.
Zusammen stellen diese Staaten mehr als ein Drittel der Weltbevölkerung und nach chinesischen Angaben ein Drittel des weltweiten Exportvolumens.
„Wir wollen ein offenes Handels- und Investitionsumfeld schaffen, um den regionalen Handel und Investitionen zu fördern und zum Weltwirtschaftswachstum beizutragen“, hiess es in der Erklärung. Die Verhandlungen sollen Anfang 2013 beginnen und bis Ende 2015 abgeschlossen werden.
Ungelöster Insel-Streit
Nach wie vor schwelt allerdings der Streit um eine Inselgruppe im südchinesischen Meer. Die vier ASEAN-Mitglieder Vietnam, Philippinen, Malaysia und Brunei streiten mit China über deren Zugehörigkeit. Deshalb kam es in diesem Jahr schon mehrfach fast zu Konfrontationen zwischen Aufklärungsbooten der beteiligten Länder.
US-Präsident Barack Obama, der nach seinem historischen Besuch in Burma für den Gipfel nach Phnom Penh gereist war, warb für einen gemeinsamen Verhaltenskodex, um Konflikte friedlich zu lösen. Das hat China aber bislang verhindert. China will nur mit jedem Land einzeln über die Territorialansprüche verhandeln.
Obama markiert Präsenz
Obama machte mit seiner Teilnahme an dem Treffen deutlich, dass sich die USA stärker in Asien engagieren wollen. So betonte er bei jedem Stopp seiner dreitägigen Asien-Reise, die USA wollten künftig in der Region stärker strategisch und wirtschaftlich präsent sein.
Dies unterstrich Obama, indem er die US-Initiative einer Freihandelszone über den Pazifik vorantrieb. Die Trans-Pazifische Partnerschaft (TPP) soll nach seinem Willen bis Oktober 2013 unter Dach und Fach sein, berichtete Australiens Regierungschefin Julia Gillard. Sie umfasst neben den USA und Australien Neuseeland, Kanada, Mexiko, Singapur, Brunei, Vietnam, Malaysia, Chile und Peru.
Beim ersten Spitzentreffen seit Obamas Wiederwahl bekräftigten der US-Präsident und der scheidende chinesische Regierungschef Wen Jiabao ausserdem ihren Wunsch nach einem weiteren Ausbau der zwischenstaatlichen Beziehungen.