In Syrien ist am Montag landesweit weitergekämpft worden. Nach Angaben von Aktivisten eroberten Rebellen einen Armeestützpunkt, nahmen in der Region zwischen der Stadt Aleppo und der türkischen Grenze Soldaten fest und konfiszierten Panzer.
Dutzende Tote und Verletzte soll es zudem am Vortag bei der Explosion einer Gaspipeline in Deir as-Saur gegeben haben. Oppositionelle stellten Videos dazu ins Internet.
Meldungen aus Syrien können wegen der Medienblockade von unabhängiger Seite nur schwer überprüft werden. Der seit 20 Monaten andauernde Konflikt, bei dem es sich während der ersten neun Monate um einen unbewaffneten Volksaufstand handelte, hat inzwischen fast 40’000 Menschen das Leben gekostet.
Die kürzlich gegründete oppositionelle Syrische Nationale Koalition soll ihr Hauptquartier in Ägyptens Hauptstadt Kairo haben. Dies teilte der Vorsitzende des Oppositionsbündnisses, Ahmed Moas al-Chatib, laut der ägyptischen Nachrichtenagentur MENA am Montag nach einem Gespräch mit Ägyptens Aussenminister Mohammed Kamel Amr mit.
Ägypten sei bereit, der Koalition jede mögliche Unterstützung zu geben, sagte al-Chatib. Die Syrische Nationale Koalition war am 11. November von Vertretern von 14 Oppositionsgruppen aus Syrien und dem Exil nach langen Verhandlungen in Doha gegründet worden.
EU anerkennt Koalition – Kompromiss bei Wortwahl
Neben sechs Golfstaaten, Frankreich, der Türkei und Italien erkannte am Montag auch die Europäische Union (EU) die Nationale Koalition als legitime Vertretung Syriens an. „Die EU sieht sie als legitime Vertreter der Erwartungen des syrischen Volkes an“, hiess es in einer in Brüssel veröffentlichten Erklärung der EU-Aussenminister.
Die Wortwahl ist nach Angaben von Diplomaten ein Kompromiss: Formulierungen, wonach die Opposition „die legitimen Vertreter“ oder „ein legitimer Vertreter“ des syrischen Volkes seien, wurden verworfen.
Die Erklärung der EU-Minister bleibt damit deutlich hinter der offiziellen Position Frankreichs zurück. Staatspräsident François Hollande hatte die Opposition als „die alleinigen Vertreter des syrischen Volkes und daher als künftige provisorische Regierung eines demokratischen Syriens“ bezeichnet.
Die Arabische Liga nannte das Bündnis – in der Wortwahl ähnlich wie die EU – „legitime Repräsentanten der syrischen Opposition“. Die Nationale Koalition soll den Nationalrat als Vertreter der Opposition ablösen.
Die der Terrororganisation Al-Kaida nahestehende Al-Nusra-Front lehnt die neue Oppositionsplattform indes gänzlich ab. Sie erklärte gemeinsam mit anderen radikal-islamischen Gruppen in einem von dem arabischen Fernsehsender Al-Dschasira ausgestrahlten Video, sie strebe einen islamischen Staat an.
Hilfe aus Schweiz
Die Schweiz unterstützt das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) mit einer halben Million Franken bei der Betreuung der syrischen Flüchtlinge in der Türkei. Zudem entsendet sie einen Experten der Humanitären Hilfe zur Unterstützung des Welternährungsprogramms (WFP) in die Region.
Laut dem Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sollen mit dem Geld Heizgeräte, Kochplatten, Winterkleider und weitere Gegenstände gekauft werden, die das Leben in den Flüchtlingslagern angesichts des anbrechenden Winters erträglicher machen. Rund 420’000 Personen sind laut EDA seit Beginn der Krise in Syrien in die Nachbarländer geflüchtet.