Aus der Schweiz Weggewiesene fliegen künftig auch ab Basel

Ab 2014 fliegen aus der Schweiz weggewiesene Personen auch am Flughafen Basel-Mülhausen ab. Das soll den Flughafen Zürich entlasten. Aus rechtlichen Gründen betreffe dies am binationalen EuroAirport (EAP) nur freiwillige und selbständige Ausreisen.

Ab 2014 fliegen aus der Schweiz weggewiesene Personen auch am Flughafen Basel-Mülhausen ab. Das soll den Flughafen Zürich entlasten. Aus rechtlichen Gründen betreffe dies am binationalen EuroAirport (EAP) nur freiwillige und selbständige Ausreisen.

Die Regierungen der beiden Basel haben am Dienstag vom Pilotprojekt Kenntnis genommen, wie einer gemeinsamen Medienmitteilung mit der Grenzwache zu entnehmen ist. Das Pilotprojekt stammt von der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD). Die beiden Basler Regierungen setzten es nun um.

Am EAP sei die Grenzwache für die Abwicklung mit Begleitung bis zum Flugzeug zuständig; die entsprechenden Abläufe fänden in einem nicht-öffentlichen Bereich statt. Neben freiwillig und selbständig Ausreisenden gelte das auch für unbegleitete Weggewiesene (so genannte «Vollzugsstufe 1»), welche die Polizei zum Flughafen bringt.

Seit dem Schweizer Beitritt zum Schengen/Dublin-Abkommen 2008 hätten Ausreisen weggewiesener Asylbewerber auf dem Luftweg markant zugenommen, hiess es weiter. 2012 verzeichnete der Bund insgesamt 13’800 Ausreisen. Am Flughafen Zürich wickelten Kantons- und Flughafenpolizei jeweils 80 Prozent der dortigen Ausreisen ab.

Aus Basel-Stadt und -Land werden künftig rund 400 Weggewiesene im Jahr erwartet, die via EAP ausreisen. In der Pilotphase bis Mitte 2014 entstünden den beiden Basel keine zusätzlichen Kosten. Mehr Wegweisungsflüge soll es künftig übrigens auch aus Genf (+250) und Bern (+200) geben.

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