UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat dem UNO-Sicherheitsrat die Einrichtung eines Sondertribunals zur Aufarbeitung der Gräueltaten und Verbrechen im aktuellen Konflikt im Südsudan empfohlen. Das Sondergericht soll Verbrechen gegen die Menschlichkeit ahnden.
Es gebe «vernünftige Gründe» für die Annahme, dass im Sudan in den vergangenen Monaten Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt worden seien, sagte Ban am Montag vor dem höchsten UNO-Gremium. Daher müsse die Gründung eines Sondertribunals mit «internationaler Beteiligung» ins Auge gefasst werden.
«Die Täter müssen zur Verantwortung gezogen werden, dass ist die grundlegendste Bedingung des Völkerrechts», sagte der Südkoreaner weiter. Ähnliche Sondergerichte wurden bereits zu den Konflikten in Ex-Jugoslawien, in Ruanda und in Kambodscha ins Leben gerufen.
Ban äusserte sich «enttäuscht» über den Bruch des am Freitag vereinbarten Waffenstillstands. Der südsudanesische Präsident Salva Kiir und sein Rivale Riek Machar seien verpflichtet, ihren Machtkampf einzustellen und den Friedensbemühungen zum Durchbruch zu verhelfen, sagte Ban.
Bauern sollen Saat ausbringen können
Er rief alle Seiten zu einem Waffenstillstand von 30 Tagen auf, damit die Bauern die Saat ausbringen könnten. Andernfalls drohe eine Hungersnot. Wenn der Konflikt nicht beigelegt werde, würden bis zum Jahresende die Hälfte der zwölf Millionen Südsudanesen Flüchtlinge oder Vertriebene sein, hungern oder umgekommen sein, sagte Ban.
Kiir und Machar hatten bei Gesprächen in Addis Abeba zugesagt, die seit Dezember anhaltenden Kämpfe binnen 24 Stunden zu stoppen. Seitdem werfen sich Rebellen und Regierung gegenseitig Verletzungen des vereinbarten Waffenstillstands vor. Ein ähnliches Abkommen im Januar hatte nur wenige Tage gehalten.
Der Machtkampf zwischen Kiir und seinem früheren Stellvertreter Machar war Mitte Dezember eskaliert. Die politische Rivalität zwischen den beiden Politikern wird dadurch verschärft, dass Kiir der Volksgruppe der Dinka, Machar aber der Volksgruppe der Nuer angehört.
Der Südsudan hatte erst Mitte 2011 nach einem jahrzehntelangen Bürgerkrieg seine Unabhängigkeit vom Sudan erlangt. Seit Beginn der Kämpfe wurden tausende Menschen getötet. Mehr als 1,2 Millionen Zivilisten befinden sich auf der Flucht.