UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat am Montag in Genf die Gewalt in Syrien verurteilt. Er forderte, dass die Verantwortlichen für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit juristisch verfolgt werden.
Er zeigte sich „tief schockiert von den Bombardierungen von Zivilisten durch Regierungstruppen“. Der UNO-Generalsekretär beklagte aber auch die Verschlechterung der humanitären Situation, und dass die beiden Lager offenbar lieber einen Entscheid „mit Gewalt, statt durch den Dialog“ suchten.
Ban eröffnete in Genf die dreiwöchige Sitzung des UNO-Menschenrechtsrates. Sein zweitägiger Besuch in der Schweiz steht aber auch im Zeichen des zehnten Jahrestages des Beitritts der Schweiz zu den Vereinten Nationen (UNO). Am Dienstag wird er eine Rede vor der Bundesversammlung in Bern halten.
Den Menschenrechtsrat rief Ban dazu auf, wachsam zu bleiben. „Wir müssen sicherstellen, dass jeder, gleich, welchem Lager er angehört, für Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder für andere Verbrechen zur Rechenschaft gezogen wird.“
Die UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay verurteilte ihrerseits erneut die „katastrophalen Folgen für die Zivilisten, durch die Fortsetzung des Konflikts in Syrien“. Die Angriffe der Regierungstruppen hätten sehr viele zivile Opfer gefordert und zu einer grossen Fluchtbewegung der Bevölkerung ins Landesinnere und ins Ausland geführt.