Bankratswahl der BLKB mit erheblichen Nebengeräuschen

Der Baselbieter Landrat hat am Donnerstag den Bankrat der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) neu bestellt. Die Wahl lief indes mit erheblichen Nebengeräuschen ab: SVP und FDP versuchten, die Vorlage zurückzuweisen oder wenigstens zu verschieben, blieben allerdings erfolglos.

Der Baselbieter Landrat hat am Donnerstag den Bankrat der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) neu bestellt. Die Wahl lief indes mit erheblichen Nebengeräuschen ab: SVP und FDP versuchten, die Vorlage zurückzuweisen oder wenigstens zu verschieben, blieben allerdings erfolglos.

Das Kantonsparlament folgte am Ende dem Wahlvorschlag der Regierung mit 47 zu 12 Stimmen bei 22 Enthaltungen. Der Wahl voraus gegangen war jedoch eine über eineinhalbstündige Redeschlacht. Auslöser waren Anträge der FDP und der SVP: Die SVP wollte die Vorlage an die Regierung zurückweisen, die FDP versuchte, das Thema auf die Landratssitzung vom 25. Juni zu verschieben.

Die beiden Fraktionen stiessen sich zum einen am Zeitdruck – die Wahlliste war dem Parlament vor lediglich rund zwei Wochen vorgelegt worden. Zudem hatten sie Zweifel am Prozedere, mit welchem die vorgeschlagene Wahlliste zustande gekommen war.

Die anderen Fraktionen sowie Finanzdirektor Anton Lauber und Regierungspräsident Isaac Reber äusserten Verständnis für die Kritik am kurzfristigen Vorgehen. Sie verteidigten jedoch die Vorlage: Die Wahlliste sei professionell zustande gekommen und von hoher Qualität.

Die SVP blieb in der Folge mit ihrem Rückweisungsantrag erfolglos. Auch die FDP, scheiterte mit dem Versuch, zunächst das Traktandum abzusetzen und dann, den Entscheid auf die kommende Sitzung zu verschieben. Schliesslich wurden die zehn Bankratsmitglieder – die Hälfte davon sind neu – vom Rat gewählt; die SVP stimmte allerdings Nein, und die FDP enthielt sich der Stimme.

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