US-Präsident Barack Obama hat mit ungewohnt deutlichen Worten den Handels- und Währungsstreit mit China verschärft. „Genug ist genug“, sagte Obama am Sonntagabend bei der Abschlusspressekonferenz des asiatisch-pazifischen Wirtschaftsforums (APEC) in Honolulu.
Die Volksrepublik müsse sich endlich wie eine „erwachsene“ Volkswirtschaft benehmen und aufhören „herumzuspielen“. „Wir werden weiter darauf bestehen, dass China sich an die selben Regeln hält wie alle anderen“, sagte Obama einen Tag nach dem Treffen mit seinem Amtskollegen Hu Jintao. „Wir wollen nicht, dass sie die Vereinigten Staaten ausnutzen.“
Die Antwort der Volksrepublik liess nicht lange auf sich warten und offenbart wenig Bereitschaft zum Einlenken. „Wir müssen zunächst einmal wissen, über welche Regeln wir hier sprechen“, sagte der stellvertretende Generaldirektor des Aussenministeriums, Pang Sen.
„Wenn die Regeln gemeinsam durch eine Vereinbarung aufgestellt werden und China daran beteiligt ist, dann werden wir uns daran halten. Wenn die Regeln aber nur von einem oder einigen wenigen gemacht werden, dann hat China nicht die Pflicht, sich an sie zu halten“, erklärte er weiter.
Streitpunkt Yuan
Die mächtigsten Wirtschaftsnationen der Welt liegen seit Jahren in Handels- und Währungsfragen über Kreuz. Obama warf der Volksrepublik erneut vor, den Kurs ihrer Währung Yuan künstlich niedrig zu halten und sich so Vorteile auf den Weltmärkten zu verschaffen. Die Regierung in Peking müsse den Yuan schneller aufwerten lassen.
Der verbale Schlagabtausch steht in starkem Kontrast zu den Abschlusserklärung des APEC-Gipfels. Darin verpflichten sich die 21 Länder zu einem Abbau von Handelsbarrieren. Helfen soll dabei ein Bündnis, das auf eine Freihandelszone in der Pazifik-Region abzielt. Am Samstag hatten sich die USA und mehrere Pazifikstaaten auf die Grundzüge eines solchen Freihandelsabkommens geeinigt.
Diesem wollen sich nun auch Kanada und Mexiko anschliessen.