In Basel geht voraussichtlich Mitte November ein Asylschiff in Betrieb. Einsprachen hatten erstinstanzlich keinen Erfolg, wie aus einer Mitteilung des Bau- und Verkehrsdepartement vom Dienstag hervorgeht. Das Passagierschiff soll bis zu 90 Asylsuchende aufnehmen.
Das Asylschiff soll im St. Johann-Quartier oberhalb der Dreirosenbrücke vertäut und maximal ein Jahr betrieben werden. Angekündigt hatte die Regierung den Einsatz des Schiffs schon im April. Gemäss damaligen Angaben soll ein Kreuzfahrtschiff eines deutschen Eigners genutzt werden, das in den letzten Jahren immer wieder auch als Arbeiterunterkunft auf Grossbaustellen diente.
Das Vorhaben war allerdings auf Widerstand gestossen. Von den insgesamt vier eingegangenen Einsprachen hat die Allmendverwaltung im Tiefbauamt jetzt aber eine abgewiesen. Auf zwei weitere wurde wegen fehlender Legitimation nicht eingegangen. Die vierte Einsprache wurde zurückgezogen.
Bei allen drei abgelehnten Einsprachen hätten sich die Begründungen auf rechtlich unzureichende Vermutungen und Annahmen beschränkt, hiess es in der Mitteilung. Insbesondere seien Bedenken wegen der Sicherheit und wegen Litterings ins Feld geführt worden. Zudem seien andere Standorte gefordert worden.
Allfälligen Rekursen entzog die Allmendverwaltung die aufschiebende Wirkung, sodass das Schiff nun grundsätzlich auch während eines Weiterzugs der Einsprachen als Asylunterkunft betrieben werden kann. Die kantonale Sozialhilfe brauche rasch mehr Unterkünfte, wurde der Schritt in der Mitteilung begründet.
Von den drei abgelehnten Einsprachen hatte eine der Neutrale Quartierverein St. Johann im Namen von elf Quartierbewohnern eingereicht. Die zurückgezogene Einsprache stammte vom Restaurant „Rhypark“, vor dem das Schiff zu liegen kommt.
Schon 1985 ein Asylschiff
Betrieben wird das Schiff im Auftrag der Sozialhilfe Basel-Stadt. Neu ist die Unterbringung Asylsuchender auf einem Schiff in Basel indes nicht: Schon 1985 hatte der Bund ein Rheinschiff als Empfangsstelle genutzt.
2011 wurde die Idee neu lanciert, vom Grossen Rat aber knapp verworfen. Die Regierung zog ein Schiff aber der Eröffnung einer weiteren Zivilschutzanlage vor und verfolgte das Vorhaben weiter.