Die Tripartite Kommission, die in Basel-Stadt im Zuge der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit den Arbeitsmarkt überwacht, hat 2012 kein systematisches Lohndumping festgestellt. Verstösse gegen minimale Arbeits- und Lohnbedingungen gab es jedoch in der Baubranche.
Die Tripartite Kommission führte 2012 Lohnerhebungen bei 463 Firmen respektive 777 Arbeitnehmenden und 122 Selbständigerwerbenden durch. Schwerpunkte waren Detailhandel, Informatik und Consulting, Inventurfirmen, Hauswirtschaft, Marktfahrer und Selbständige, wie sie am Mittwoch mitteilte.
Während eines vertragslosen Zustandes liess sie von der Baustellenkontrolle (BASKO) zudem Baufirmen überprüfen. Ausserdem überprüfte die BASKO an der Uhren- und Schmuckmesse Baselworld 2012 auch 20 Standbaufirmen. Acht von ihnen hätten die branchenüblichen Arbeits- und Lohnbedingungen teils erheblich unterschritten und seien vom Amt für Arbeit und Wirtschaft (AWA) verwarnt worden.
Insgesamt seien die Bedingungen aber wie in den Vorjahren nur in Einzelfällen unterboten worden, hält die Tripartite Kommission fest. Systematisches und wiederholtes Lohndumping sei hingegen nicht festgestellt worden. Auch Scheinselbständige stellte die Kommission in ihrem Kontrollbereich nicht fest.
Verstösse in GAV-Branchen
Etwas anders sah es in den einem allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag (GAV) unterstellten Branchen wie vor allem der Baubranche aus. Diese werden von den Paritätischen Kommissionen überprüft.
Die Kommissionen meldeten 2012 dem AWA 75 (Vorjahr: 89) Firmen wegen Verstössen gegen minimale Arbeits- und Lohnbedingungen. Das AWA sprach in der Folge gegen 32 Firmen eine Busse und gegen sechs Firmen eine Verwarnung aus. Zudem wurden 20 Sperren gegen Firmen verhängt, dies hauptsächlich wegen Auskunftsverweigerung.
75 Bussen und 187 Verwarnungen gabs zudem wegen Verletzungen der Meldepflicht. Weiter meldeten die Paritätischen Kommissionen dem AWA zehn Personen wegen Verdachts auf Scheinselbständigkeit, die dann ebenfalls gesperrt wurden.
13 Prozent mehr Arbeitnehmer
Die Zahl der meldepflichtigen Arbeitnehmer aus der EU ist im Stadtkanton im vergangenen Jahr um 13 Prozent auf knapp 14’000 Personen gestiegen, wie die Tripartite Kommission weiter mitteilte. Auf Vollzeitstellen umgerechnet sind dies 1,21 Prozent aller Beschäftigten in Basel-Stadt; 2011 waren es 1,01 Prozent gewesen.
Von den Meldepflichtigen waren 7178, also gut die Hälfte, Angestellte von Firmen in der Schweiz. 5202 Personen (37 Prozent) waren Entsandte ausländischer Firmen, und 1540 Personen (11 Prozent) waren Selbständigerwerbende. Die Zunahme betrug bei den Angestellten von Schweizer Firmen 16 Prozent und bei den Entsandten und Selbständigen je rund 10 Prozent.
Die Zahl der von Meldepflichtigen insgesamt geleisteten Arbeitstage stieg um rund 20 Prozent auf gut 390’000 Tage. Gegen ein Viertel der Arbeitstage entfällt derzeit auf das Baugewerbe, wo die Zunahme seit dem Vorjahr 26 Prozent erreichte. Grund waren laut der Kommission die Grossbaustellen der Messe Basel und des Roche-Turms.