Die Bildungs-, Kultur- und Sportkommission (BKSK) des Baselbieter Landrates will nicht ewig warten auf ein neues Sportanlagen-Konzept samt Kredit: Sie hat beschlossen, das Geschäft nur bis 2015 zu sistieren. Die Regierung will bis auf weiteres keines vorlegen.
Seit 2000 waren zwei Kantonale Sportanlagen-Konzepte (KASAK) mit insgesamt 24 Mio. Franken Beiträgen beschlossen worden. Damit waren Projekte mit Baukosten von zusammen 86 Mio. ausgelöst worden. Nun sind die Kantonsbeiträge erschöpft, nicht aber die Wunschliste seitens des Sports.
In ihrer Vorlage listet die Regierung 16 anstehende KASAK-taugliche Projekte im Umfang von insgesamt knapp 107 Mio. Franken auf, die zwischen 2012 und 2015 zu realisieren wären. Grösster Posten ist ein neues 50-Meter Hallenbad für 30 Mio., gefolgt von der Sanierung des Schwimmbades Gelterkinden für 17 Mio. Franken.
Für den Kanton würde dies bis 2017 jährliche Subventionstranchen von 2,4 Mio. Franken bedeuten. „Aufgrund der finanzpolitischen Lage“ sieht sich die Regierung jedoch „bis auf weiteres ausserstande“, Geld für ein drittes KASAK zur Verfügung zu stellen. Das gehe erst, wenn die Finanzlage des Kantons wieder bessere.
Die BKSK akzeptiert diese unbefristete Absage nun aber nicht, wie ihrem am Dienstag publizierten Bericht zu entnehmen ist. Einen Antrag der SP, für 2013 bis 2017 zehn Mio. Franken bereit zu stellen, hat die Kommission zwar mit 6 gegen 6 Stimmen nur durch Stichentscheid des Präsidenten (SVP) abgelehnt.
Dafür kam jedoch ein CVP/EVP-Antrag mit 9 zu 0 Stimmen bei vier Enthaltungen durch, KASAK 3 nur bis 2015 zu sistieren und dann erneut zu prüfen. Im Bericht ist unter anderem die Rede von starkem Druck für die Sanierung des Gelterkinder Bades, dessen Schwimmhalle seit Februar wegen Asbests aus Sicherheitsgründen geschlossen ist.