Der baselstädtische Grosse Rat stimmt am Mittwoch erstmals elektronisch ab: An der kommenden Parlamentssitzung wird die neue Abstimmungsanlage in Betrieb genommen. Das bisherige Abstimmen per Handaufheben entfällt.
Seit es den Grossen Rat gibt, hätten dessen Mitglieder per Handzeichen und fallweise per Namensaufruf abgestimmt, heisst es in einer Mitteilung des Kantonsparlaments vom Montag. Das Ratssekretariat zählte die Stimmen dann zusammen. Neu genügt nun ein Knopfdruck.
Von einem beliebigen Sitz- oder Stehplatz können die Ratsmitglieder sich jetzt mittels einer Karte in Abstimmungsgeräte einloggen und ihre Stimme innert 30 Sekunden per Knopfdruck abgeben. Eine grosse Anzeigetafel über der Präsidiumsbank sowie Tafeln im Vorzimmer und auf der Publikumstribüne zeigen die Stimmabgaben und das Resultat an.
Dabei wird die Stimme jedes Ratsmitglieds an seinem offiziellen Sitzplatz angezeigt – unabhängig davon, wo im Saal es sich gerade befindet. Die namentlichen Ergebnisse werden ins Protokoll aufgenommen und spätestens 24 Stunden nach Sitzungsende im Internet publiziert.
Künftig erfolgen somit alle Abstimmungen namentlich, und der Rat mache so „einen wichtigen Schritt hin zu mehr Transparenz“, heisst es in der Mitteilung. Im übrigen machten die meisten anderen Parlamente der Schweiz mit elektronischen Abstimmungsanlagen die Ergebnisse öffentlich zugänglich.
Der Grosse Rat hatte sich grundsätzlich bereits im Dezember 2007 für eine elektronische Abstimmungsanlage ausgesprochen, dies mit Blick auf die inzwischen umgesetzte Ratsverkleinerung von 130 auf 100 Sitze. Noch 2000 und 2006 hatte er sich dagegen ausgesprochen. Im Nachbarkanton Baselland stimmt der Landrat seit 2005 elektronisch ab.