Trotz mehrerer Schlappen an der Urne steht in Basel wieder eine Erweiterung der Ladenöffnungszeiten an. Die Geschäfte sollen künftig unter der Woche bis um 22 Uhr, am Samstag bis 20 Uhr offen sein. Die Unia kündigt bereits ein Referendum an.
Sie versuchen es wieder: Basels Bürgerliche wollen die Ladenöffnungszeiten ausweiten. Die Regierung hat jetzt dazu auf Druck des Grossen Rates eine Vorlage ausgearbeitet. Ursprung ist ein Vorstoss von SVP-Grossrat Joël Thüring.
Demnach könnten die Geschäfte im ganzen Kanton Basel-Stadt künftig unter der Woche bis um 22 Uhr offen haben. Auch an Samstagen und am Tag vor Feiertagen würden die Öffnungszeiten ausgedehnt: Statt um 18 Uhr müssten Läden erst um 20 Uhr zusperren.
Wann und ob die Änderung je in Kraft tritt, ist nicht absehbar. Erst muss der Grosse Rat dem Vorschlag der Regierung zustimmen, dann besteht immer noch die Möglichkeit, dagegen das Referendum zu ergreifen. Und das würde kommen: Wie der Sprecher der Unia Thomas Leuzinger auf Anfrage erklärt, würde die Gewerkschaft auf jeden Fall das Referendum gegen die neuen Öffnungszeiten ergreifen.
Bereits 2002 und 2013 verwarf die Basler Bevölkerung eine Ausweitung deutlich. 2013 stimmten fast 60 Prozent gegen eine deutlich sanftere Anpassung. Damals ging es allein um verlängerte Öffnungszeiten am Samstag.
Konkurrenz für Quartierläden
Gegen das bürgerliche Vorhaben spricht auch, dass bereits heute in der Innenstadt viele Läden den Spielraum längst nicht ausnutzen. Die Recherche der TagesWoche von 2012 dazu dürfte auch heute noch Gültigkeit haben. Zudem würden Quartierläden in Bedrängnis geraten, die schon jetzt bis 22 Uhr offen haben dürfen.
Betroffen von einer Änderung wären in Basel-Stadt über 10’000 Angestellte im Detailhandel. Eine Umfrage der Unia von Anfang 2016 zeigte, dass sich 95 Prozent aller befragten Angestellten gegen längere Öffnungszeiten aussprechen. Die Ausweitung ist unpopulär und scheitert regelmässig an der Urne. Zuletzt begrub der Ständerat Pläne, die Öffnungszeiten schweizweit auszudehnen – auf das Modell, das heute in Basel gilt.