Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi fordert eine Verschiebung der für Mitte Februar erwarteten Neuwahl des Parlaments. Berlusconi erklärte am Dienstag im staatlichen Fernsehen, die Wahl dürfe nicht übereilt werden.
Die Parteien benötigten mehr Zeit, um Kandidatenlisten aufzustellen, sagte Berlusconi. Ein offizielles Datum für die Wahl wurde bisher noch nicht genannt; als wahrscheinlichster Termin gilt aber der 17. Februar.
Ministerpräsident Mario Monti hat seinen Rücktritt angekündigt, sobald ein wichtiges Haushaltsgesetz im Parlament verabschiedet ist. Die Abstimmung wird am Freitag erwartet. Berlusconis Parteikollege Fabrizio Cicchitto erklärte jedoch am Dienstag, die Partei benötige mehr Zeit, um das Gesetz zu prüfen.
Zurück zur Lira?
Berlusconi brachte zudem erneut ein Ausscheiden seines Landes aus der Euro-Zone ins Spiel. Italien könnte zur Aufgabe des Euro gezwungen sein, sollte die Europäische Zentralbank nicht grössere Vollmachten erhalten, um die staatlichen Refinanzierungskosten zu senken, sagte er laut den Nachrichtenagenturen Ansa und Agi.
„Sollte Deutschland keine wirkliche Zentralbank akzeptieren und die Zinsen nicht sinken, dann sind wir aus Wettbewerbsgründen zur Abkehr vom Euro und Rückkehr zu unserer Währung gezwungen“, sagte er. Berlusconi hatte bereits wiederholt für Italien einen Ausstieg aus der Euro-Zone vorgeschlagen, sich später aber auch wieder anders geäussert.
Der 76-Jährige will bei den für Februar erwarteten Parlamentswahlen erneut antreten, nachdem seine Partei dem Reformer und jetzigen Ministerpräsidenten Monti die Unterstützung entzogen hat. Der Comeback-Plan des Medien-Tycoon verunsichert die Finanzmärkte, die eine Abkehr vom Sparkurs fürchten. In Umfragen liegt die Partei von Berlusconi aber deutlich hinter dem Mitte-Links-Bündnis.