Nach den Niederlagen bei den Nationalrats-, Ständerats- und Bundesratswahlen sucht die SVP ihren neuen Kurs. Die Kritik an der SVP-Führungsriege ertönt lauter als auch schon. Strategiechef Christoph Blocher überlegt sich, ob er weiter Partei-Vizepräsident bleiben will.
Auf die Frage, ob er sicher SVP-Vizepräsident bleibe, sagte Blocher in einem Interview mit der „SonntagsZeitung“: „Nein, das ist nicht sicher. Das ist durch die Partei zu prüfen, und ich prüfe dies auch für mich.“ Entscheidend sei, welche Führungsstruktur die richtige sei für die Zukunft der Partei.
Blocher, Fraktionschef Caspar Baader und auch Parteipräsident Toni Brunner gerieten in die Kritik, nachdem es der SVP nicht gelungen war, den geforderten zweiten Regierungssitz zu sichern. Der Glarner SVP-Ständerat This Jenny kritisierte in einem Interview mit der „Südostschweiz am Sonntag“ erneut, dass die SVP nicht von Anfang an eine Attacke auf die FDP ins Auge fasste.
Einen Rückzug Blochers forderte Jenny aber nicht. „Aber es müssen ihm Leute gegenübersitzen, die ihn herausfordern und zum Überdenken seiner Strategie zwingen“, sagte er. Es müsse wieder vertiefte Diskussionen geben.
Auch aus Sicht des Schwyzer SVP-Ständerats Alex Kuprecht sollte sich in der SVP „ein ganzes Team“ über die Parteiausrichtung Gedanken machen, und nicht nur ein Strategiechef. Die Partei sei zu stark von einzelnen Personen abhängig, sagte er in einem Interview mit der „Zentralschweiz am Sonntag“.
Mehr Diskussionen gefordert
Blocher selbst stimmt teilweise zu: „Die parteiinterne Diskussion ist in den letzten Jahren eingeschlafen.“ Früher habe es nächtelange Streitereien über den richtigen Kurs gegeben. Langsam komme das wieder. Auch gegen neue Führungskräfte wolle er sich nicht wehren: „Gute Führungskräfte, die Zeit und Ansehen für die Parteipolitik opfern, sind gefragt.“
Im Zusammenhang mit der Strategie bei der Wahl am vergangenen Mittwoch räumte Blocher Fehler ein: Dass die SVP nicht bereits den FDP-Sitz von Didier Burkhalter, sondern erst jenen von Johann Schneider-Ammann angriff, sei ein Fehler im Ablauf gewesen.
Auch in der Affäre um den schliesslich zurückgezogenen Bundesratskandidaten Bruno Zuppiger seien vielleicht einige Fehler passiert, sagte Blocher der Westschweizer Zeitung „Le Matin Dimanche“. Am kommenden Dienstag will die Fraktion eine Aussprache führen.
Hart ins Gericht geht Blocher derweil mit der FDP: Sie schliesse sich ab und arbeite in vielen Kantonen nicht mehr in einem Bündnis mit der SVP. Dabei sollte es aus Blochers Sicht gemeinsames Ziel sein, möglichst viele bürgerliche Sitze zu erreichen. „Wer sagt ‚Nein, nie mit der SVP!‘, der erweckt den Eindruck einer Sekte“, sagte Blocher zur „SonntagsZeitung“.