Laut fedpol-Chefin Nicoletta della Valle ist bisher keine Verbindung zwischen den Terroranschlägen in Belgien und der Schweiz festgestellt worden. Die Behörden beider Länder stünden weiter in intensivem Informationsaustausch.
Wie nach jedem Anschlag dieser Dimension sei auch nach den Attentaten vom 22. März in Brüssel die Schweizer Taskforce Tetra sofort einberufen worden, sagte die Direktorin des Bundesamts für Polizei (fedpol) in der Sendung «Samstagsrundschau» von Radio SRF. Nach einem Anschlag stünden jeweils immer dieselben Fragen im Vordergrund: Gibt es eine Verbindung in die Schweiz? Waren Personen, Fahrzeuge oder Waffen mit einem Schweizer Bezug involviert?
Terrorübung «bindet Kräfte»
Della Valle leitet die Taskforce und koordiniert die Terrorabwehr von Bund und Kantonen. Der Tetra gehören Vertreter des fedpol, des Nachrichtendienstes, des Grenzwachtskorps und der Kantone an.
Letztere übten jüngst Kritik an der Schweizer Terrorabwehr. Im Falle einer akuten Terrorbedrohung könnte die Polizei in der Schweiz gerade einmal zwei oder drei Tage lang ein massives Sicherheitsdispositiv gewährleisten, sagte Hans-Jürg Käser, Präsident der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren.
Della Valle widerspricht. Die Schweizer Polizei sei gut aufgestellt und habe bereits mehrfach bewiesen, dass sie mehrere Grosseinsätze gleichzeitig bewältigen könne, etwa die Sicherung des Weltwirtschaftsforums in Davos und einer internationalen Konferenz in Genf. Gleichzeitig räumt sie ein, dass die Ressourcen der Polizei beschränkt seien.
Deshalb sei auch eine grossangelegte Terrorübung keine Selbstverständlichkeit: Eine solche binde immer viele Kräfte, die dann bei der Bewältigung des Polizeialltags fehlten. «Letztlich ist es der Entscheid der Politik, wie viel Geld sie der Polizei geben will», resümiert die Polizeichefin.
Auf Goodwill angewiesen
In der Zusammenarbeit mit den Kantonen sei das fedpol aufgrund der föderalen Strukturen der Schweiz zudem auf den Goodwill der Kantone angewiesen. Ein Beispiel sei etwa der Schutz von Synagogen, ein mutmassliches Ziel von islamistischen Terroristen. «Wir können den Kantonen nichts befehlen. Wir müssen sie überzeugen.» Das sei aber nicht immer bloss ein Nachteil; manchmal resultierten aus dem Dialog zwischen Bund und Kantonen die besseren Lösungen.
Auch den Vorwurf, die Schweiz gehe im Kampf gegen gewaltbereite Islamisten zu zögerlich vor, weist della Valle zurück. So können mutmassliche Terroristen hierzulande in Apotheken nach wie vor ohne weiteres Zutaten für Do-it-yourself-Sprengstoffe kaufen. «Wir lassen uns nicht einfach Zeit», verteidigt sich die fedpol-Chefin. Es gehe darum, eine pragmatische Lösung zu finden – ein simples Verbot sei keine Option.