Der Bund rechnet für das Jahr 2011 anstelle des budgetierten Defizits von 0,6 Milliarden mit einem Überschuss von 1,4 Milliarden Franken. Im Vergleich zur letzten Hochrechnung vom Sommer fällt der Überschuss um 1,1 Milliarden Franken tiefer aus.
Die Veränderung sei hauptsächlich auf die Massnahmen zur Abfederung der Frankenstärke und auf die jüngste Einnahmenentwicklung zurückzuführen, schreibt das Finanzdepartement (EFD) in einer Mitteilung vom Mittwoch.
Die Massnahmen zur Abfederung der Frankenstärke, die das Parlament auf Antrag des Bundesrates beschlossen hat, sind mit zusätzlichen Ausgaben von 870 Millionen Franken verbunden. Die erwarteten ordentlichen Einnahmen übertreffen das Budget zwar nach wie vor deutlich, werden im Vergleich zur Hochrechnung vom Sommer aber um 660 Millionen tiefer eingeschätzt.
Das vergleichsweise starke Wachstum im ersten Halbjahr habe sich bei einigen Fiskaleinnahmen im dritten Quartal deutlich abgeschwächt, schreibt das EFD. Mindereinnahmen seien vor allem bei der direkten Bundessteuer und wegen der Frankenstärke bei der Mineralölsteuer und der Tabaksteuer zu verzeichnen.
Nachträge für 1,3 Milliarden
Die ordentlichen Ausgaben dürften laut EFD um etwa 600 Millionen tiefer ausfallen als budgetiert. Im Sommer war das EFD von Minderausgaben von 1,1 Milliarden ausgegangen.
Mit Nachträgen wurden zusätzliche Mittel im Umfang von 1,3 Milliarden beantragt. Die Nachträge führen zu einer Erhöhung der im Voranschlag bewilligten ordentlichen Ausgaben um 2,1 Prozent. Ohne die Zusatzausgaben zur Abfederung der Frankenstärke wären es 0,7 Prozent. Damit lägen die Nachträge deutlich unter dem Durchschnitt der letzten zehn Jahre von 1,5 Prozent, schreibt das EFD.
Höhere Kreditreste
Die Minderausgaben werden auf 1,9 Milliarden oder 3 Prozent der bewilligten Kredite geschätzt. Sie fallen gegenüber der Schätzung vom Sommer um 300 Millionen höher aus, was laut EFD grösstenteils auf höhere Kreditreste zurückzuführen ist.
Die ausserordentlichen Ausgaben und Einnahmen bleiben im Vergleich zur Schätzung vom Juni unverändert. Grundlage der aktuellen Hochrechnung ist die Schätzung der Einnahmen und Ausgaben per Ende September. Für das Jahr 2010 hatte der Bundesrat 2 Milliarden Franken Defizit budgetiert und dann einen Überschuss von 3,6 Milliarden erzielt.