Der Bund nimmt am Glaubenberg bei Sarnen OW im November ein Asylzentrum in Betrieb – ein halbes Jahr früher als geplant. Darüber hat er die Bevölkerung am Dienstagabend in Sarnen informiert. Diese äusserte nur wenig Skepsis.
Die Anlage befindet sich kurz vor dem Glaubenbergpass zwischen Sarnen OW und Entlebuch LU. Bereits ab dem 2. November werden im dortigen Truppenlager bis zu 400 Asylsuchende für die Dauer von sechs Monaten einquartiert. Darauf haben sich der Bund, der Kanton und die Gemeinde geeinigt, wie deren Vertreter am Dienstagabend an einer Informationsveranstaltung in Sarnen OW bekannt gaben. Rund 100 Personen waren anwesend.
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) und das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hatten im Mai 2015 darüber informiert, das Truppenlager ab Sommer 2016 in zwei Bereiche zu unterteilten und während dreier Jahre parallel zu nutzen. Dabei sollen bis zu 240 Asylsuchende unterbracht werden. An dieser Planung wollen beide festhalten. Zuvor stellt nun aber das VBS dem SEM das Truppenlager für eine alleinige Nutzung zu Verfügung.
Bund steht unter Druck
Zu dieser Notbelegung sei es wegen den zahlreichen neuen Asylgesuchen der letzten Wochen gekommen, betonte Urs von Daeniken vom Staatssekretariat für Migration. In der Schweiz werden pro Tag rund 150 Asylgesuche gestellt. «Die Unterbringungskapazitäten des Bundes sind ausgelastet», sagte er. «Wir stehen unter Druck.»
So wird die Anlage am Glaubenberg für den kurzfristig eingeleiteten Notbetrieb mehr oder weniger im Ist-Zustand übernommen. Vor der definitiven Inbetriebnahme im Sommer 2016 sind dann einige bauliche Massnahmen vorgesehen. Die Kosten trägt der Bund.
Von Daeniken führte weiter aus, dass es eine Hausordnung für die Bewohner geben werde – mit Sanktionen bei Verstössen. Sie dürfen das Zentrum tagsüber zu Betriebszeiten verlassen und erhalten ein Taschengeld von drei Franken pro Tag. Die Asylsuchenden sollen zudem an Beschäftigungsprogramm teilnehmen können. Die Securitas wird rund um die Uhr vor Ort sein.
Weil die Unterkunft am Glaubenberg etwas abgelegen ist, wird der Bund mit einem Transportunternehmen zusammenarbeiten. Vorgesehen sind unter anderem Gruppentransporte zu den Einsatzorten der Beschäftigungsprogrammen oder nach Luzern.
Keine weiteren Zuweisungen
Maya Büchi-Kaiser, Vorsteherin des Obwaldner Sicherheits- und Justizdepartements, betonte, dass Obwalden mit der Eröffnung des Bundeszentrums gemäss geltender Kompensationsregelung unter den Kantonen keine weiteren Asylsuchenden zur Unterbringung zugewiesen werden.
«Wir können den Wind nicht ändern, aber wir können die Segel richtig setzten», sagte Büchi-Kaiser. Sie sei überzeugt, dass Obwalden mit dem Bundeszentrum am Glaubenberg auf dem richtigen Weg sei. Sie bezeichnete es gar als Chance für den Kanton. Unterstützung erhielt sie vom Sarner Gemeindepräsidenten Manfred Iten. Sie wurden erst am Montag offiziell über die Notbelegung informiert.
Sorge über Langlauflager
Skepsis war bei den anwesenden Personen trotz der kurzfristig eingeleiteten Notbelegung kaum zu hören. Vielmehr wollte man wissen, wie die Asylsuchenden sich beschäftigen werden, besonders auch die Kinder. Oder wie das Naherholungsgebiet auf dem Glaubenberg von dem Zentrum betroffen sein wird. Von Daeniken versprach, die Sorgen der Bevölkerung ernst zu nehmen und für die notwendige Sicherheit zu sorgen.
Die Behördenvertreter betonten zudem, der Bund werde alles daran setzen, dass das Schweizerische Jugend-Langlauflager im Truppenlager Ende Dezember 2015 trotz der Notbelegung stattfinden kann.
Mit der früheren Inbetriebnahme der Unterkunft am Glaubenberg steigt die Unterbringungskapazität in der Schweiz auf rund 3700 Plätze. Bereits seit Frühling 2015 hatte der Bund in Kooperation mit Kantonen und Gemeinden das Angebot von 2300 auf gut 3300 Plätze erhöht.
Weitere Asylbundeszentren gibt es derzeit in Bremgarten AG, Losone TI, Menzingen ZG, Perreux NE und Les Rochat VD. Deren Betrieb ist zeitlich befristet.