Die Bundesanwaltschaft (BA) hat im INSIEME-Skandal um die Informatik bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung ihre Strafuntersuchungen offenbar beendet und Anklage erhoben. Die Anklageschrift sei am vergangenen Montag ans Bundesstrafgericht in Bellinzona gesandt worden, erklärte die BA am Sonntag auf Anfrage.
Wer jedoch angeklagt wurde und wie die Vorwürfe lauten, gab BA-Sprecher Francesco Maltauro nicht bekannt. Die «SonntagsZeitung» berichtete von Korruptions- und Bestechungsvorwürfen an die Adresse des ehemaligen Informatikchefs der Eidg. Steuerverwaltung sowie zwei externen Personen.
Das Informatikprojekt INSIEME der Steuerverwaltung war 2001 lanciert worden. Ziel war es, veraltete Informatiksysteme zu ersetzen. Weil die Probleme immer grösser wurden, gab es 2012 eine Administrativuntersuchung.
In der Folge musste ESTV-Chef Urs Ursprung wegen Verstössen gegen das Beschaffungsrecht den Hut nehmen. Auch der Chef des Leistungsbezugs Informatik (LBO) wurde freigestellt. Grund war der Verdacht auf ungetreue Amtsführung.
Mauscheleien bei Beschaffungen
Konkret ging es um schwere Verstösse gegen das Beschaffungsrecht: Beim Projekt INSIEME wurden mit einzelnen Anbietern bis zu 35 praktisch gleichlautende Verträge abgeschlossen. Das Kostendach lag jeweils knapp unter dem Schwellenwert, ab welchem Aufträge WTO-konform ausgeschrieben werden müssen.
Der Chef LBO stolperte insbesondere über Aufträge an zwei Personalvermittlungsfirmen. Diese erzielten «unüblich hohe Margen». Es stellte sich heraus, dass der Mann zu diesen Firmen «enge persönliche Beziehungen» unterhielt. Dies führte zur Strafuntersuchung durch die Bundesanwaltschaft.
Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf stoppte INSIEME; die Kosten des gescheiterten Projekts belaufen sich auf 116 Millionen Franken. Eine Arbeitsgruppe des Parlaments kam im vergangenen Jahr zum Schluss, dass INSIEME an mangelnder Führung und Aufsicht gescheitert war.