Justizministerin Simonetta Sommaruga ist am Freitag zu einer siebentägigen Afrika-Reise aufgebrochen. Bis am 7. Februar besucht sie Nigeria, die Kongo-Kinshasa und Angola.
In Nigeria steht die Umsetzung der bereits 2011 unterzeichneten Migrationspartnerschaft im Vordergrund, wie das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) am Freitag mitteilte. In Abuja wird sich Sommaruga mit den nigerianischen Ministern für Äusseres und Inneres sowie mit Vertretern der nigerianischen Agentur zur Bekämpfung von Menschenhandel und -Schmuggel treffen.
Bei dieser Gelegenheit komme die laufende Umsetzung verschiedener Projekte innerhalb der Migrationspartnerschaft zur Sprache. Dabei gehe es etwa um die Ausbildung, den Aufbau von Kapazitäten zur Bewältigung der Migration vor Ort sowie um die Bekämpfung der illegalen Migration, des Drogenhandels und des Menschenhandels.
In Lagos wird Sommaruga laut EJPD-Angaben Projekte zur Ausbildung von Studenten und zur Unterstützung der Reintegration von zurückgekehrten Migranten besichtigen.
Zwei neue Migrationsabkommen
In Kinshasa wird Sommaruga den kongolesischen Aussenminister und den Innenminister treffen und ein Migrationsabkommen unterzeichnen. Dieses soll die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Migration erleichtern und insbesondere die Rückübernahme von kongolesischen Staatsangehörigen regeln.
Auch hier wird Sommaruga von der Schweiz unterstützte Projekte zur Erleichterung der Rückkehr von Migranten besichtigen. Vorgesehen sind auch Gespräche mit Vertretern des UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz.
In Luanda stehen Treffen mit dem angolanischen Aussenminister, dem Justizminister und dem Innenminister auf dem Programm. Auch hier wollen die beiden Länder ein Migrationsabkommen unterzeichnen.
Zudem wollen beide Seiten ein Abkommen über die gegenseitige Aufhebung der Visumspflicht für Inhaber eines Diplomaten- oder Dienstpasses unterzeichnen. Auf dem Programm stehen ferner Besuche von Einrichtungen zur Betreuung illegal angereister Migranten und ein Besuch in der Provinz Lunda Sul.