Bundesrätin Simonetta Sommaruga ist am Samstag zu einem Arbeitsbesuch nach Tunesien gereist. Die Justizministerin landete am späteren Nachmittag auf Djerba. Im Zentrum der Reise steht eine Migrationspartnerschaft, welche die Rückführung von tunesischen Asylsuchenden erleichtern soll.
Ziel der Reise sei es, die Migrationszusammenarbeit mit Tunesien zu stärken. Sie wolle sich vor Ort ein Bild der Situation in Tunesien machen. „Migrationsprobleme löst man nur gemeinsam“, sagte Sommaruga gegenüber der Nachrichtenagentur sda.
Am Sonntag wird Sommaruga das Flüchtlingslager Shousha an der libysch-tunesischen Grenze sowie ein Schulprojekt besuchen. Für Montag ist ein Treffen mit dem tunesischen Aussenminister Rafik Abdessalem geplant. Die beiden wollen eine Absichtserklärung für eine Migrationspartnerschaft sowie zwei Abkommen unterzeichnen.
Diese Dokumente bilden laut dem Justiz- und Polizeidepartement die Grundlage für eine umfassende Migrationspartnerschaft zwischen der Schweiz und Tunesien. Geregelt werden sollen Fragen der Rückkehr tunesischer Asylsuchender.
Chance für junge Berufsleute
Das entsprechende Abkommen hatten die Schweiz und Tunesien Ende März nach zweimonatigen Verhandlungen paraphiert. Es enthält Bestimmungen über die Förderung der freiwilligen Rückkehr sowie die Modalitäten der unfreiwilligen Rückkreise ins Herkunftsland.
Im Gegenzug bietet die Schweiz Tunesien mit einem weiteren Abkommen die Möglichkeit, junge Berufsleute für eine begrenzte Zeit in die Schweiz zu schicken. Sommaruga wird am Montag auch weitere tunesische Minister sowie Vertreterinnen und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen treffen.
Starker Anstieg der Asylgesuche
Im Zuge des arabischen Frühlings waren die Asylgesuche von Tunesiern in der Schweiz stark angestiegen – nicht zuletzt wegen der offenen Migrationsrouten von Tunesien und Libyen nach Süditalien. Im vergangenen Jahr war Tunesien nach Eritrea das wichtigste Herkunftsland.
Insgesamt 2574 Tunesierinnen und Tunesier stellten 2011 in der Schweiz ein Asylgesuch. 2010 waren es nur 358 Personen gewesen. Nach dem Umsturz traten Zehntausende Tunesier die Reise übers Mittelmeer nach Europa an.