Mit knapp 148 Millionen Franken will der Bundesrat in den Jahren 2015 bis 2018 den weltweiten Umweltschutz unterstützen, vor allem in Entwicklungsländern und in Staaten des ehemaligen Ostblocks. Das Parlament soll bis Mitte 2015 über den Kredit befinden.
Der grösste Teil aus dem Rahmenkredit von knapp 148 Millionen Franken geht an den Globalen Umweltfonds (Global Environment Facility, GEF). Die internationale Gemeinschaft will die Mittel des GEF für die Jahre 2015 bis 2018 um 230 Millionen auf 4,43 Milliarden Dollar erhöhen.
Die Schweiz soll gemäss dem Entscheid des Bundesrates vom Mittwoch knapp 125 Mio. Franken an den GEF überweisen. Der Schweizer Beitrag wäre damit gleich hoch wie im Zeitraum 2011 bis 2014.
Höchstens 11 Millionen Franken – etwas mehr als in der letzten Beitragsrunde – will der Bundesrat dem multilateralen Ozonfonds überweisen. Dieser Fonds trägt dazu bei, dass in Entwicklungsländern die Herstellung und Verwendung von Gasen zurückgeht, die die Ozonschicht beschädigen.
9 Millionen soll die Schweiz an zwei Fonds überweisen, die Entwicklungs- und Transitionsländer, also Staaten im ehemaligen Ostblock, bei der Umsetzung der Klimakonvention unterstützen. 2,9 Millionen Franken aus dem Rahmenkredit sollen als Durchführungskredit an die Bundesverwaltung gehen.
Bisher 3566 Projekte unterstützt
Der Globale Umweltfonds (GEF) wurde 1991 gegründet und dient nach Angaben des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) als wichtigster Finanzierungsmechanismus für multilaterale Umweltabkommen.
Der GEF hat 181 Mitgliedstaaten und wird alle vier Jahre aufgefüllt. Bisher wurden mit insgesamt 13 Milliarden Dollar 3566 Projekte in 165 Entwicklungs- und Transitionsländern unterstützt, beispielsweise für die Senkung des Treibhausgas-Ausstosses oder für die Errichtung von Schutzgebieten.