Bundesrat Didier Burkhalter hat in Bratislava den slowakischen Regierungschef Robert Fico getroffen. Gesprächsthemen waren die Vertiefung der bilateralen Beziehungen, der Schweizer Beitrag an die EU-Erweiterung sowie die Prioritäten der Schweiz für den OSZE-Vorsitz.
Im Zentrum des Treffens vom Donnerstag zwischen dem slowakischen Ministerpräsidenten und dem Vorsteher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) standen Wirtschaftsfragen. Burkhalter und Fico diskutierten dabei vor allem über Möglichkeiten, wie die Schweiz und die Slowakei ihre auf relativ niedrigem Niveau verharrenden Handelsbeziehungen weiter vertiefen können, wie EDA-Sprecher Jean-Marc Crevoisier sagte.
2011 importierte die Schweiz slowakische Waren im Gesamtbetrag von etwa 670 Millionen Franken. Die Schweizer Exporte in die Slowakei beliefen sich auf fast 500 Millionen Franken.
Kooperation bei Visa
Die beiden Länder vereinbarten zudem eine konsularische Zusammenarbeit. Weil die Slowakei in Tansania und Nepal über keine Konsulate verfügt, wird die Schweiz in ihren Vertretungen in Dar es Salaam und Kathmandu künftig Visa für das osteuropäische Land ausstellen. Im Gegenzug nimmt der Bund in Bagdad, wo er keine diplomatische Vertretung hat, die konsularischen Dienstleistungen der Slowakei in Anspruch.
Burkhalter besuchte ferner ein Zentrum für Obdachlose, eines von 23 Projekten, das Bern als Teil des Schweizer Beitrags an die EU-Erweiterung finanziert. «Er fand, dass das Geld gut investiert wurde und dass die Slowaken diese Unterstützung schätzen», sagte der Sprecher des EDA. Aussenminister Miroslav Lajcak begrüsste die Tatsache, dass die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU «besser sind als vor ein paar Jahren.»
Sicherheit im Kaukasus
Burkhalter präsentierte ausserdem die Prioritäten der Schweizer Präsidentschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für das Jahr 2014. In erster Linie solle die OSZE durch ihre «Vermittlerrolle» Sicherheit in sensiblen Gebieten wie dem Kaukasus (Georgien, Armenien, Aserbaidschan) und dem westlichen Balkan (Serbien, Kosovo) garantieren, sagte der Schweizer Aussenminister.
Burkhalter sprach auch Reformpläne an. Um die OSZE effizienter zu machen, möchte er die Rolle des Generalsekretärs gestärkt sehen. Auch das Bewusstsein für die OSZE müsse erhöht werden, vor allem bei jungen Menschen.