Bundesrat Ueli Maurer zeigt sich optimistisch, dass er eine Abstimmung für neue Kampfflugzeuge gewinnen würde, obwohl in Umfragen sich nur ein Viertel der Befragten für die Jets aussprachen. Das könne „noch korrigiert werden“, sagte Maurer in einem Interview.
Der Verteidigungsminister führt die negative Haltung der Bevölkerung auf die Berichterstattung zu den Jets zurück: „Die Medien kritisierten den Entscheid, neue Kampfflugzeuge zu beschaffen. Diesem Tenor folgt die Bevölkerung in einer ersten Reaktion“, sagte Maurer im Interview mit der „Neuen Luzerner Zeitung“ vom Dienstag.
Mit einer allfälligen Abstimmung rechnet Maurer nach früheren Aussagen in der zweiten Jahreshälfte 2013: Heute interessiere vor allem der Preis der Flugzeuge, ohne zu wissen, was diese leisteten. „Bei Dingen, die man nicht kennt, sagt man vorsichtshalber mal Nein.“ Die Politik müsse nun informieren und überzeugen.
„Menschen suchen Sicherheit“
„Die Diskussion über die Beschaffung und die Finanzierung ist noch gar nicht richtig geführt worden“, sagte Maurer weiter. In einer Zeit, in der die Unsicherheit in der Bevölkerung wachse, merkten die Menschen, dass die Flugzeuge nötig seien. „Menschen suchen Sicherheit, so auch die Schweizer Bevölkerung.“
Nach einer am Sonntag publizierten Umfrage im Auftrag der „Zentralschweiz am Sonntag“ hält nur ein Viertel der über 1000 befragten Personen den Kampfjetkauf für richtig. Dass für die Jets in anderen Departementen gespart werden soll, lehnen sogar 82 Prozent der Befragten ab.
Ende November entschied der Bundesrat, dem Parlament den Kauf von 22 Kampfflugzeugen des schwedischen Typs Gripen vorzuschlagen. Die Kosten belaufen sich auf 3,1 Milliarden Franken. Zuvor hatte sich das Parlament für den baldigen Ersatz der Tiger F-5 ausgesprochen.