Die Finanzkontrolle hat das Budget der Armee für das World Economic Forum (WEF) in Davos kritisiert. Nun verspricht Verteidigungsminister Ueli Maurer mehr Transparenz.
Dem Wunsch der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) nach mehr Transparenz könne sein Departement selbstverständlich nachkommen, da «wir inzwischen das Rechnungssystem verbessert haben», sagte Maurer am Samstag in der Sendung «Heute Morgen» von Radio SRF.
Bei den von der EFK monierten Fällen handle es sich um «Grauzonen», in denen die Abgrenzung der Kosten schwierig sei. Diese Fragen werde man im Hinblick auf die neue Botschaft für den WEF-Einsatz der Armee ab 2015 klären.
Bis dahin seien keine grösseren Änderungen möglich, so Maurer. Das Parlament hatte dem Assistenzdienst von bis zu 5000 Armeeangehörigen für die Jahre 2013-2015 letzten Herbst zugestimmt.
Maurer «erstaunt» über Tonfall der Kritik
Die Finanzkontrolle hatte in ihrem am Donnerstag publizierten Jahresbericht kritisiert, dass die Armee für ihren Einsatz am WEF 2011 kein nachvollziehbares und transparentes Budget gehabt habe.
So sei zwar ein Vertrag über Dienstleistungen und Mieten mit dem Kanton Graubünden vorgelegen. Die vereinbarten Kosten des Bundes wurden aber laut EFK nur zum Teil in Rechnung gestellt. Das WEF 2011 kostete den Bund nachweislich 40 Millionen Franken.
Er sei etwas «erstaunt über den Tonfall der Kritik» im EFK-Jahresbericht, sagte Maurer. Dies, nachdem die Abrechnung für die Armee-Ausgaben am WEF während zehn Jahren «absolut in Ordnung» gewesen sei.
Maurer verwies im Radiointerview auf die Schwierigkeiten bei der Budgetierung: «Wir wissen anderthalb Jahre vor dem Anlass nicht, wie viel Schnee liegt, wie viel Leute tatsächlich eingesetzt und wieviele Fahrzeuge gebraucht werden».