Die Schutzmassnahmen für Flüchtlinge sollen auf Umweltflüchtlinge ausgedehnt werden, sagte Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey an einer Konferenz des UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) am Donnerstag. Die Schweiz will Lösungen finden für Menschen, die durch den Klimawandel vertrieben wurden.
„Es hat sich ein Kluft zwischen den bestehenden Abkommen und der Realität der Bedürfnisse entwickelt“, sagte die Aussenministerin vor den Vertretern der 145 Staaten, die in Genf seit Mittwoch den 60. Jahrestag der UNO-Flüchtlingskonvention feiern.
„Wir sind der Meinung, dass auf internationaler Ebene ein kohärenteres Vorgehen nötig ist, um den nötigen Schutz von Menschen zu gewährleisten, die eine Landesgrenze wegen einer plötzlichen Katastrophe überqueren“, sagte Calmy-Rey. Ein solches Vorgehen solle auch Vertriebene umfassen, die wegen langfristiger Phänomene wie dem Klimawandel flüchten mussten.
Die Schweiz wolle zusammen mit Norwegen und andern Staaten „bessere Praktiken definieren“, um einen Konsens zur Hilfe von Umweltflüchtlingen zu erreichen, führte Calmy-Rey aus. Menschen, die durch Naturkatastrophen vertrieben werden, stehen nicht unter dem Schutz der Flüchtlingskonvention von 1951.
Calmy-Rey kündigte zudem an, die Schweiz werde demnächst eine neue Gruppe von Flüchtlingen im Rahmen der Neuansiedlung aufnehmen. Genauere Angaben dazu machte sie nicht.
Die Schweiz wird ihren Beitrag an das UNHCR im nächsten Jahr um zwei Millionen auf 28 Millionen Franken erhöhen, wie Raphael Saborit, Sprecher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), der Nachrichtenagentur sda sagte.
Die Schweiz zählt zu den 15 wichtigsten Geberländern der UNO-Organisation. Im Oktober verabschiedeten die UNHCR-Mitglieder das Budget für 2012 in Höhe von 3,5 Milliarden Dollar, das sind acht Prozent mehr als dieses Jahr. Nach Angaben der UNO-Organisation sind 43,7 Millionen Flüchtlinge und innerhalb ihres Landes Vertriebene auf Hilfe angewiesen.