Die Verhandlungen zwischen Russland und Georgien über eine Mitgliedschaft Russlands in der Welthandelsorganisation WTO machen nach Einschätzung der USA Fortschritte. Die Schweiz vermittelt in dieser Frage zwischen den beiden Ländern. Aussenministerin Micheline Calmy-Rey vermittelt direkt vor Ort.
Am Sonntag hatte die Bundespräsidentin deswegen bei Moskau „Lösungsvorschläge“ mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew diskutiert, wie einer Stellungnahme des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) vom Montag zu entnehmen ist. Am Montag weilte sie in der gleichen Mission in der georgischen Schwarzmeerstadt Batumi.
Angaben zum Inhalt der Vorschläge machte das EDA unter Verweis auf die Rolle der Schweiz als Mediatorin keine. Gemäss Informationen der Agentur Reuters führten die Schweizer Vermittler am Montag während fünf Stunden Gespräche mit dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili in dieser Frage.
Victoria Nolund, Sprecherin des US-Aussenministeriums, zeigte sich zuversichtlich. „Soweit wir es verstehen, laufen die Gespräche ziemlich gut. Wir sind ermutigt durch die Fortschritte“, sagte sie. Jedoch seien die Verhandlungen noch nicht beendet.
Gemäss Nolund hat Georgien die Schweizer Vorschläge akzeptiert. Russland wiederum habe sich noch nicht entschieden. Der stellvertretende georgische Aussenminister, Sergi Kapanadze, sagte Reuters, Russland habe sich Zeit bis zum morgigen Dienstag erbeten, um eine endgültige Antwort auf die Schweizer Vorschläge zu geben.
Entscheid liegt bei Putin
Der Entscheid liegt beim russischen Regierungschef Wladimir Putin. Dieser hat sich bislang noch nicht öffentlich zu den Vorschlägen aus Bern geäussert.
Sollten Russland und Georgien sich einigen, wäre eines der grössten Hindernisse für einen Beitritt Russlands zur WTO beiseite geräumt. Russland möchte seit 18 Jahren Mitglied werden. Georgien – seit dem Jahr 2000 dabei – blockiert jedoch einen Beitritt Russlands.
Russland wiederum gelang es im vergangenen Jahr, die bislang ebenfalls skeptischen USA und die EU prinzipiell von einem russischen Beitritt zu überzeugen.