Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey ist am Sonntag ausserhalb Moskaus mit ihrem russischen Amtskollegen Dmitri Medwedew zusammengetroffen. Gesprächsthema war ein Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation (WTO), der von Georgien blockiert wird.
Die Schweiz vermittelt zwischen beiden Ländern. Gemäss der Nachrichtenagentur AFP liegt ein Schweizer Vorschlag auf dem Tisch, den Georgien akzeptiert hat. Demgemäss würden internationale Inspektoren den Handel zwischen Russland und Georgien überwachen, einschliesslich der von Russland 2008 in einem Blitzkrieg de facto annektierten separatistischen georgischen Landesteile Abchasien und Süd-Ossetien.
Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bestätigte auf Anfrage die Visite der Schweizer Aussenministerin sowie den Gesprächsinhalt. Zum Schweizer Vermittlungsvorschlag wollte es sich nicht äussern.
Laut der Nachrichtenagentur Reuters äusserte Medwedew am Sonntag in Gegenwart Calmy-Reys einmal mehr die Erwartung, dass Russland bis Ende dieses Jahres WTO-Mitglied werde. Zur Zeit studiere man das georgische Angebot.
Georgien blockiert russischen WTO-Beitritt
Georgien, selbst seit 2000 in der Organisation, blockiert seit elf Jahren einen russischen WTO-Beitritt. Tiflis pocht weiterhin auf georgische Souveränität über seine abtrünnigen und nun von Moskau unterstützten Territorien Abchasien und Süd-Ossetien.