Chinas Aussenminister Wang Yi hat unterschiedliche Signale gesendet: Das Land bleibt hart in seiner Aussenpolitik, will trotz aller Differenzen aber die Kooperation insbesondere mit den USA ausbauen.
In den Inselstreitigkeiten mit seinen Nachbarn zeigte sich Wang am Samstag an einer seiner seltenen Medienkonferenzen anlässlich der Tagung des Volkskongresses völlig unnachgiebig.
Auch forderte er Japan auf, endlich «einen klaren Bruch» mit seiner Kriegsvergangenheit zu vollziehen. «Vor 70 Jahren hat Japan den Krieg verloren. 70 Jahre später sollte es nicht sein Gewissen verlieren», sagte er.
China lade zu seiner Militärparade am 3. September anlässlich der Feiern zum 70. Jahrestag des «Sieges über den Faschismus» die Führer aller betreffenden Länder ein, kündigte Wang Yi an. Nach Berichten wird Russlands Präsident Wladimir Putin teilnehmen.
China wirft Japan eine mangelnde Aufarbeitung der Aggression der kaiserlichen Armee damals in China vor und kritisiert einen Rechtsruck unter der Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe. Auch streiten beide Seiten mit aller Schärfe um Inseln im Ostchinesischen Meer.
China erhebt sehr zum Ärger südostasiatischer Nachbarn auch Ansprüche auf Inseln im Südchinesischen Meer. Der Aussenminister verbat sich Kritik an massiven Bautätigkeiten Chinas auf den Inseln und Riffen. Es seien «notwendige Konstruktionen auf unseren eigenen Inseln», sagte Wang Yi. «Dazu haben wir jedes Recht.».
Werbung für «neue Seidenstrasse»
Trotz der Differenzen mit den USA hofft China auf «neuen Schwung» in den Beziehungen. Mit Blick auf den Staatsbesuch von Staats- und Parteichef Xi Jinping im Herbst in den USA sagte Wang Yi, es sei unmöglich, keine Meinungsverschiedenheiten zu haben. «Wir sollten sie aber nicht unter dem Mikroskop vergrössern.» Vielmehr sollten sich beide Seiten darauf konzentrieren, «worauf wir uns einigen können».
Der Aussenminister warb für Chinas Initiative einer «neuen Seidenstrasse», mit der neue Wirtschaftskorridore auf dem Land- und Seeweg nach Europa geschaffen werden sollen. Peking stellt dafür rund 40 Milliarden US-Dollar für Projekte auch in Nachbarländern bereit, um die Märkte besser miteinander verbinden. «Es ist kein Solo Chinas, sondern eine Symphonie aller beteiligten Länder», sagte Wang Yi.
Auch im Kampf gegen Terrorismus äusserte der Aussenminister die Hoffnung auf mehr Kooperation mit anderen Ländern. China sei auch Opfer, sagte Wang. Er bezog sich auf Terroranschläge uigurischer Extremisten, die seit einem Jahr zugenommen haben.
Im Verhältnis zum traditionellen Verbündeten Nordkorea, das unter dem neuen Machthaber Kim Jong Un abgekühlt ist, zeigte sich wenig Annäherung.