Die Lage im Südchinesischen Meer bleibt angespannt: Peking will seine Landgewinnung an den umstrittenen Spratly-Inseln bald abschliessen. Das Ende der Aufschüttungen ist zugleich der Anfang neuer chinesischer Bauvorhaben auf den Inseln – nicht nur für zivile Zwecke.
«Wie geplant, werden die Aufschüttungen an einigen Inseln und Riffen in Kürze vollendet sein», teilte das Aussenministerium in Peking mit. Danach werde der Aufbau von Infrastruktur starten, um «wichtige Funktionen» zu erfüllen.
Bei der Ankündigung der nicht näher beschriebenen Bauvorhaben sagte ein Sprecher des Ministeriums, die Konstruktionen dienten «neben Bedürfnissen der militärischen Verteidigung» vor allem zivilen Zwecken. Er nannte Such- und Rettungsdienste, Katastrophenschutz, Meeresforschung, Seeverkehrssicherheit und Fischerei.
Der Sprecher des Aussenamtes betonte zudem, dass der Bau der Einrichtungen «nicht gegen andere Länder gerichtet» sei. Auch die Freiheit der Navigation und des Überflugs seien nicht beeinträchtigt. China werde jedoch seine territoriale Integrität entschlossen wahren.
Jahrelanger Streit
China streitet mit Taiwan, Brunei, Malaysia, Vietnam und den Philippinen seit Jahren um die Spratly-Inseln, eine weit verstreute Gruppe kleiner Inseln im Südchinesischen Meer. Die USA hatten China im Mai mit Blick auf die Aufschüttungen zur Zurückhaltung gemahnt und ihre militärische Präsenz in dem Seegebiet verstärkt.
Nach US-Angaben ist China dabei, an fünf Stellen Land zu gewinnen und Konstruktionen zu errichten, wo vorher nur Korallenriffe und Sandbänke waren. Laut US-Denkfabrik Foreign Policy Research Institut (FPRI) wurden in zwei Jahren 800 Hektar neues Land geschaffen.
Nach Aufklärungsflügen und der Auswertung von Satellitenaufnahmen gehen US-Militärexperten davon aus, dass Hafeneinrichtungen, Kommunikations- und Überwachungsanlagen und mindestens eine Landbahn gebaut werden.
Es ist auch zu Zwischenfällen zwischen der chinesischen Marine und amerikanischen Überwachungsflugzeugen gekommen, die gewarnt und aufgefordert wurden, das Gebiet zu verlassen. Die USA sind besorgt, dass sich China in dem Territorialstreit nicht an internationale Normen hält und seine Nachbarn mit seiner Macht in die Knie zwingt.