China will in diesem Jahr seine Militärausgaben nicht mehr so stark wie in den Vorjahren steigern. Das Budget für die Streitkräfte werde um «sieben bis acht Prozent» angehoben, kündigte die Sprecherin des Volkskongresses, Fu Ying, am Freitag an.
Wie schon in den vergangenen Jahren wachsen Chinas Militärausgaben damit zwar weiter schneller als das Wirtschaftswachstum des Landes. Der erneute Anstieg fällt aber deutlich geringer aus, als von vielen Experten erwartet worden war. Sie hatten mit einer Anhebung der Ausgaben von rund zehn Prozent wie im Vorjahr gerechnet.
Fu Ying verteidigte zudem den Bau von Landebahnen und die Stationierung von chinesischen Luftabwehrraketen auf Inseln im Südchinesischen Meer. Es handle sich dabei nicht um eine Militarisierung. Die Inseln seien «so weit vom Festland entfernt, dass sie ihre eigenen Verteidigungsmöglichkeiten benötigten».
Die Menschen in China seien besorgt und nicht glücklich, wenn die territoriale Unabhängigkeit und die maritimen Rechte des Landes weiterhin ausgehöhlt würden.
Das Südchinesische Meer liegt zwischen China, Vietnam, Malaysia und den Philippinen. Ein Drittel des weltweiten Schiffsverkehrs wird dort abgewickelt. In der Region werden grosse Öl- und Gasvorkommen vermutet. China beansprucht jedoch 90 Prozent des 3,5 Millionen Quadratmeter grossen Gebietes, was bei den Nachbarstaaten immer wieder Proteste auslöst.