Im Kampf gegen die Konjunkturabkühlung legt China ein rund 15 Milliarden Franken schweres Arbeitsmarktprogramm auf. Mit dem Geld solle der Wegfall von Stellen im Zuge des Abbaus von Überkapazitäten in der Stahl- und Kohlebranche abgefedert werden.
Grundsätzlich sollten zwar die Marktkräfte zum Tragen kommen, sagte Vizeminister Feng Fei am Donnerstag. Die Regierung in Peking müsse den Provinzen allerdings dabei helfen, neue Stellen für entlassene Arbeiter zu schaffen. Vor dem Treffen der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) in Shanghai verwies das Ministerium darauf, dass die schleppende Weltkonjunktur dem Exportgeschäft und der Währung zusetze.
Die Finanzminister und Notenbanker der G20 dürften bei ihrer Konferenz, die am Freitag beginnt, auch über die Lage in China sprechen. In der Volksrepublik war das Wachstum mit 6,9 Prozent zuletzt so schwach wie seit einem Vierteljahrhundert nicht mehr. Die Exporte sind im Zuge der weltweiten Konjunkturflaute unter Druck. Der Internationale Währungsfonds (IWF) fordert angesichts dessen ein gemeinsames Konjunkturprogramm von den G20-Staaten.
Überkapazitäten verringern
Die chinesische Regierung treibt derzeit den Abbau von Überkapazitäten voran. «Die örtlichen Verwaltungen müssen damit aufhören, Zombie-Firmen, die seit Jahren Verluste schreiben, Kredite zu geben. Und die Bank müssen damit aufhören, ihnen Darlehen anzubieten», sagte Vizeminister Feng. In den kommenden drei bis fünf Jahren soll die Stahlproduktion um 100 bis 150 Millionen Tonnen gedrosselt, die Kohleförderung um 500 Millionen Tonnen gekappt werden.
Allein das Aus für die unprofitablen Stahlwerke könnte etwa eine halbe Million Menschen den Job kosten. Allerdings dürften die nun vorliegenden Pläne nicht ausreichen, um die Branche auf Vordermann zu bringen: Schätzungen zufolge liegen allein die Stahlüberkapazitäten bei 400 Millionen Tonnen jährlich, und der Branchenverband rechnet sogar mit einem Anstieg im laufenden Jahr.
Binnenkonsum stärken
Die Kohleförderung wurde zuletzt massiv ausgeweitet. Die Regierung will die Wirtschaft umbauen hin zu einem grösseren Binnenkonsum und einer geringeren Abhängigkeit vom Export. Sie nimmt dabei nach Jahren des Booms auch ein langsameres Wachstum in Kauf. Die Balance zwischen Reformen und wirtschaftlicher Stabilität müsse aber gewahrt bleiben, erklärte die Zentralbank.
Auch die Banken sind unter Druck. Die Regierung genehmigte nun einem Insider zufolge sechs Kreditinstituten, faule Kredite als Wertpapiere zu verpacken und zu verkaufen. 2015 sassen die Banken auf einem Berg solcher vom Ausfall bedrohter Darlehen über umgerechnet 192 Milliarden Franken. Das ist so viel wie seit einem Jahrzehnt nicht mehr. Diese Summe dürfte weiter steigen, wenn nun die «Zombie-Firmen» pleitegehen.